„Wer mit dem Autor die Geschichte der Gesellschaftstheorie von Karl Marx bis heute verfolgt, kann das Beharren auf dem Begriff der Klassengesellschaft durchaus verstehen.“

Christoph Butterwegge besteht in neuem Buch auf Klassengesellschaft

  • vonStephan Hebel  Frankfurter Rundschau
  • Christoph Butterwegges beschreibt in seinen neuen Buch „Die zerrissene Republik“ eine radikale Analyse der Ungleichheit in Deutschland.

Wo es langgeht, macht Christoph Butterwegge gleich im ersten Satz klar: „Seit geraumer Zeit ist die wachsende sozioökonomische Ungleichheit das Kardinalproblem unserer Gesellschaft.“ Eine solche Festlegung auf „das Kardinalproblem“ erscheint irritierend in Zeiten, da allenthalben der Klimawandel auf Platz eins der Problemskala gesetzt wird. Aber das stört Butterwegge nicht, und genau darin liegt sowohl die Schwäche als auch die Stärke seines neuen Buches.

Man merkt dem Buch fast auf jeder Seite die Sorge an, dass die Ungleichheitsverhältnisse bei all den Debatten über kulturelle oder Identitätsfragen ins Hintertreffen der Aufmerksamkeit geraten könnten: „Verteilungskonflikte sind grundlegender Art, Beziehungs-. Anerkennungs- und Wertschätzungskonflikte bleiben ihnen nachgeordnet.“ Ob eine derart dezidierte Rangordnung der ausdifferenzierten Schichtung im modernen Kapitalismus standhält, darf bezweifelt werden. Einerseits. Andererseits: Wer mit dem Autor die Geschichte der Gesellschaftstheorie von Karl Marx bis heute verfolgt, kann das Beharren auf dem Begriff der Klassengesellschaft durchaus verstehen.

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„In einer Situation, in der wir gegenwärtig in eine weltweite Rezession geraten werden (Deutschland wegen seiner Exportlastigkeit noch schneller) ist dieser Verzicht auf makroökonomisches Denken fatal.“ (Michael Wendl)

Zwei Erzählungen über die Agenda 2010

28. November 2019 | Michael Wendl  Quelle: blickpunkt-wiso 

Über die Agenda 2010 wird nicht nur in der SPD nach wie vor heftig gestritten. Im Zentrum stehen dabei insbesondere die Hartz-Gesetze. Wenn wir sie verstehen wollen, müssen wir ihre polit-ökonomische Vorgeschichte in den Blick nehmen.

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6,38 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen.

Herne: Aktuelle Zahlen zum Leben in Hartz IV

 

Personen in Bedarfsgemeinschaften :   23.480

Kinder unter drei Jahren :                        1.404

Kinder drei bis unter 6 Jahren:                1.301

Kinder sechs bis unter 15 Jahren:           3.452

Personen unter 18 Jahren:                      7.786

Personen unter 25 Jahren:                    10.082

6,38 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen

Rund 2,23 Millionen Arbeitslose gab es im September 2019. Doch mit knapp 6,38 Millionen lebten fast dreimal so viele Menschen in Deutschland von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen, darunter 1,92 Millionen Kinder und Jugendliche. Denn nur ein Teil derer, die staatliche Unterstützung benötigen, gilt auch als arbeitslos im Sinne der Statistik.

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„Auf die Existenzsorgen der Menschen müssen, um alldem zu begegnen, zuallererst überzeugende und glaubwürdige Antworten, Zukunftsperspektiven gegeben werden.“

Zum Vortrag von Werner Seppmann im Herner Sozialforum vom 28.11.2019

Warum wählen (auch) Arbeiter die AfD?

von Werner Seppmann

 

Es hat keine fünf Jahre gedauert, bis aus der anfänglichen „Professorenpartei“ AfD, entstanden aus einer von „Honoratioren“ getragenen Bewegung gegen den Euro bzw. den „Euro-Rettungsschirm“, eine Formation mit politischer Prägekraft geworden ist. Die Partei hat mittlerweile die Sozialdemokraten als drittstärkste politische Kraft in der BRD abgelöst. Es wäre jedoch zu viel der Ehre, der AfD zu attestieren, ihr Aufstieg habe das politische Koordinatensystem der BRD durcheinandergewirbelt. Denn tatsächlich sind durch ihren Erfolg nur existierende Tendenzen sichtbarer geworden: Der Rechtspopulismus hat vorhandener Fremdenfeindlichkeit und einem nationalistischen „Grundrauschen“ einen konkreten Ort gegeben. Die Deutschlandfahnen in den kleinbürgerlichen Vorstadtsiedlungen und auf den Balkonen der Sozialwohnungen sind schon lange vor dem Aufstieg der AfD unübersehbar gewesen.

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Kaum ist der neue Rentenbericht veröffentlicht, treten die Trommler der Versicherungswirtschaft gegen die gesetzliche Rente auf – jetzt fehlt nur noch Börsch-Supan und Raffelhüschen !

Bert Rürup fordert Pflicht aller Bürger zur privaten Altersvorsorge 

Quelle: Der Versicherungsbote

Er gilt als Vater der sogenannten Basisrente: der Ökonom und frühere Regierungsberater Bert Rürup. In einem Kommentar für das Handelsblatt fordert der Ökonom nun eine Pflicht für alle Bürger, zusätzlich zur gesetzlichen Rente kapitalgedeckt vorzusorgen. Obligatorisch vorsorgen sollen auch Selbstständige und Beamte. „Nach zwei Dekaden staatlich geförderter privater Altersvorsorge ist es an der Zeit, diese verpflichtend zu machen“, schreibt Rürup.

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„Der Rückgang des Sicherungsniveaus vor Steuern macht deutlich, dass die gesetzliche Rente zukünftig alleine nicht ausreichen wird, um den Lebensstandard des Erwerbslebens im Alter fortzuführen.“

 

Durchschnittlicher Rentenzahlbetrag :  905 Euro

Männer:                                                1.150 Euro

Frauen:                                                    709 Euro

Ergebnisse des aktuellen Rentenberichts

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„Gerade dort, wo die Kinderarmut hoch ist und somit Kinder besonders von guten frühkindlichen Bildungs- und Betreuungsangeboten profitieren könnten, sind die Betreuungsquoten eher niedrig und steigen tendenziell schwächer an.“

 

 

Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Katharina Knüttel, Nora Jehles, Volker Kersting

Frühe Bildung trifft Armut?

Das regionale Verhältnis von frühkindlicher Bildung und Kinderarmut in NRW

Kinder sind häufiger als Erwachsene und oft dauerhaft von Armut betroffen. In Nordrhein-Westfalen (NRW) ist die Kinderarmut im Bundesvergleich besonders hoch; jedes fünfte Kind wächst hier in Armut auf. Armut hat Folgen für die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern. Studien haben gezeigt, dass frühkindliche und gute Bildungsangebote hier präventiv wirken können.

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Studie über Finanzämter: „Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass politisches Engagement für die Verwirklichung der Menschenrechte, zur Stärkung der Demokratie oder zugunsten gemeinnütziger Vorhaben häufig nicht als gemeinnützig anerkannt wird.“

Die Grenzen der Gemeinnützigkeit werden enger gezogen und einige werden ausgeschlossen.

Das trifft nicht nur politische Akteure, sondern auch die „Zweckbetriebe“ gemeinnütziger Organisationen

Da hat der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aber so einigen Teilnehmern am immer noch bunten Vereinsleben in Deutschland einen gehörigen Schrecken eingejagt: »Ist ein Mann gemeinnützig, wenn er unter seinesgleichen bleibt – oder bloß in gemischtgeschlechtlicher Gesellschaft? Der Vorschlag von Finanzminister Scholz bringt traditionelle Männervereine in Bedrängnis.« In dem Artikel Das Problem der traditionellen Herrenklubs wird dann weiter ausgeführt: Scholz verkündete, man ändere derzeit das Gemeinnützigkeitsrecht. „Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen“. Das würde mehrere Tausend Vereine treffen – und eine Folge des Wegfalls der Gemeinnützigkeit wäre dann u.a., dass man keine Spendenbescheinigungen mehr ausstellen darf.

Und ein derart begründeter Entzug der Gemeinnützigkeit könnte auch eine deutsche Institution von internationalem Ruf treffen: den Kölner Karneval. In den Traditionskorps, dessen wichtigsten Vereinen, dürfen Frauen bislang keine aktiven Mitglieder werden.

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Das Zeitalter des Fachkräftemangels: „Junge Erwachsene: Ein Drittel hat keinen Berufsabschluss“ – seit 2010 erhebliche Reduzierung der Förderung von Berufsausbildungen

Junge Erwachsene: Ein Drittel hat keinen Berufsabschluss

Knapp 4,8 Millionen junge Erwachsene zwischen 20 und 34 in Deutschland haben keinen beruflichen Abschluss. Gleichzeitig wurden die Fördermaßnahmen für Berufsausbildungen seit 2010 erheblich reduziert.

Fast ein Drittel der 15 Millionen 20 bis unter 35-Jährigen in Deutschland hatte im Jahr 2017 keinen beruflichen Abschluss. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Die Zahl der jungen Erwachsenen ohne Berufsabschluss ist zwischen 2014 und 2017 somit um 204.000 Personen beziehungsweise 4,5 Prozent auf knapp 4,8 Millionen angestiegen. Die Zahlen entstammen dem Berufsbildungsbericht 2019.

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Arbeitslosengeld-II- und Sozialgeld-Ausgaben bis Oktober 2019: 475 Millionen Euro weniger als in den ersten zehn Monaten 2018

(BIAJ) Von Januar bis Oktober 2019 wurden vom Bund für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld 475 Millionen Euro (2,7 Prozent) weniger ausgegeben als von Januar bis Oktober 2018 bzw. 1,183 Milliarden Euro (6,5 Prozent) weniger als von Januar bis Oktober 2017.(1)

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