Eine breite Front aus Arbeitgeberverbänden, Union, FDP, der OECD und sogenannten Rentenpäpsten fordert unter verschiedenen Etiketten immer wieder das gleiche: Die Beschäftigten sollen länger arbeiten (müssen), um die Rentenfinanzen zu entlasten.

Länger einzahlen und kürzer Rente erhalten? Nein, danke!

Im Wortlaut von Matthias W. Birkwald,

Die Daten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zeigen es deutlich: Eine höhere Lebenserwartung bedeutet praktisch, vollständig länger arbeiten zu müssen, wenn man keine Abschläge hinnehmen will – und für viele Menschen eben gerade nicht den behaupteten länger währenden Ruhestand.

Die Möglichkeiten für einen abschlagsfreien Übergang in die Rente wurden und werden immer mehr eingeschränkt. Die Wohlstandsgewinne und der medizinische Fortschritt unserer Gesellschaft werden nicht an die Menschen weitergegeben, die sie erarbeitet haben. Von einem verdienten und sicheren Ruhestand für alle Menschen im Rentenalter sind wir damit leider weit entfernt.

Die Politik der Rente erst ab 67 – und auch der CDU-Vorschlag für einen individuellen Rentenübergang – sind nichts Anderes als eine unsoziale Rentenkürzung nach dem Motto „Länger einzahlen und kürzer Rente erhalten“. Damit sollen die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber einseitig von Beiträgen entlastet werden während die hart arbeitenden Beschäftigten in die Röhre gucken.

DIE LINKE fordert stattdessen: Alle Versicherten sollen wieder ab 65 Jahren ohne Abschläge in Rente gehen dürfen und nach 40 Beitragsjahren muss man schon ab 60 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können. Dann hätten wir altersgerechte Übergänge in die Rente.

Hintergrund:

Eine breite Front aus Arbeitgeberverbänden, Union, FDP, der OECD und sogenannten Rentenpäpsten fordert unter verschiedenen Etiketten immer wieder das gleiche: Die Beschäftigten sollen länger arbeiten (müssen), um die Rentenfinanzen zu entlasten.

Entweder wird gleich eine Rente erst ab 69, 70 oder 85 gefordert oder diese Absicht wird verschleiert als „Anpassung des Rentenalters an die durchschnittlich steigende Lebenserwartung“ oder – wie jetzt von der Union – als „individueller Renteneintritt“ verklausuliert. Arbeiten bis zum Umfallen wird dann für immer mehr Ältere zur traurigen Realität werden. Fast 15 Prozent der älteren Menschen sterben aktuell vor ihrem 65. Geburtstag (2019: 14,4 Prozent1).

Die marktradikalen Apologeten der Rente erst ab 67 suchen nach neuen Wegen, um noch längeres Arbeiten und einen noch kürzeren Ruhestand über immer höhere Abschläge bei einem vorzeitigen Renteneintritt zu erzwingen. Schon heute gehen 22,5 Prozent der neuen Altersrentnerinnen und Altersrentner mit Abschlägen in Rente. Ihre durchschnittliche Nettorente (Rentenzahlbetrag) reduziert sich durch die Abschläge um über 200 Euro von 1218 auf 1007 Euro (DRV, Rentenversicherung in Zeitreihen 2020, S. 86).

Echte Anstrengungen und gesetzliche Initiativen für altersgerechtes Arbeiten oder alternsgerechte Arbeitsplätze sucht man vergeblich.

Im Rentenkonzept der Union findet sich folgende Passage:

„Daher ist zu prüfen, in welchem Umfang die gewonnene Lebenszeit ausgewogen auf Erwerbsphase und Rentenphase verteilt werden kann.“ (S. 2, CDU, Beschluss zur Rentenpolitik des BFA Soziale Sicherung und Arbeitswelt vom 30. November 20202).

Wir haben der Union diesen Prüfauftrag abgenommen und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefragt, wie sich seit 1995 einerseits die Altersgrenze für einen abschlagsfreien Renteneintritt und andererseits die sogenannte verbleibende Lebenserwartung ab 60 entwickelt haben und bis 2035 entwickeln werden. Außerdem haben wir vom Statistischen Bundesamt die jeweilige exakte verbleibende Lebenserwartung zum abschlagsfreien Renteneintritt ergänzen lassen.

Diese zeigt, wie viele abschlagsfreie Rentenjahre Menschen heute und in Zukunft im Durchschnitt noch erwarten können.

Ergebnisse der Antwort auf die schriftliche Frage von Matthias W. Birkwald:

Viele Wege in einen abschlagsfreien Rentenzugang wurden immer mehr versperrt bzw. die Altersgrenzen dafür wurden und werden schrittweise angehoben:

  • Die abschlagsfreie Altersrente für Frauen ab ursprünglich 60 Jahren wurde ab dem Jahrgang 1952 komplett abgeschafft.
  • Die Altersgrenze für langjährig Versicherte (35 Beitragsjahre) wird schrittweise vom 63 auf das 67. Lebensjahr angehoben (2020 für den Jahrgang 1954 bei 65 Jahren und acht Monaten) und entspricht ab 2035 der Regealtersgrenze.
  • Aus der 2014 eingeführten abschlagsfreien Rente ab 63 (Rente für besonders langjährig Versicherte) wird bis zum Jahr 2035 eine abschlagsfreie Rente ab 65 (2020 für den Jahrgang 1956 bei 63 und acht Monaten). Die für diese Rente notwendigen 45 Beitragsjahre werden zukünftig aber immer weniger Menschen erreichen.

Gleichzeitig wird zwar die verbleibende Lebenserwartung von 60jährigen Männern zwischen 1995 und 2035 um 5,5 auf 23,6 Jahre und von Frauen um 4,4 Jahre auf 26,9 Jahre ansteigen; die Zahl der durchschnittlich verbleibenden Lebensjahre in einem abschlagsfreien Ruhestand ist aber wegen der Anhebung der Altersgrenzen nur minimal gestiegen:

Bei langjährig und besonders langjährig versicherten Männern nur um 0,5 Jahre, bei langjährig und besonders langjährig versicherten Frauen nur um 0,1 Jahre.


1 Quelle: Statistisches Bundesamt, Gestorbene nach Geschlecht und Altersjahre: https://www-genesis.destatis.de/genesis/online?sequenz=tabelleErgebnis&selectionname=12613-0003&zeitscheiben=5

2https://www.cdu.de/system/tdf/media/beschluss_zur_rentenpolitik_30.11.2020_0.pdf?file=1


Ausführliche Auswertung (PDF)

Die Diakonie Deutschland fordert die Bundesregierung auf, die Berechnungsmethode für die Regelsätze grundlegend zu ändern.

Zur Erinnerung: Abstimmung im Mai im Deutschen Bundestag zu zwei Erhöhungsanträgen der Linken und des Bündnis90-Die Grünen

Transparenz statt Willkür

Diakonie stellt ein neues alternatives Modell für die Berechnung des Existenzminimums vor

  • Von Lisa Ecke

»Die Methode der Regelbedarfsermittlung ist aus unserer Sicht unsauber«, erklärte Maria Loheide, Vorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland am Freitag auf einer Pressekonferenz. Ein Problem sei etwa, dass Haushalte, die selbst einen Anspruch auf Sozialleistungen haben und die selber unterhalb des Existenzminimus leben, Teil der Vergleichsgruppe sind, die für die Berechnung der Hartz-IV-Sätze herangezogen werden. An den Ausgaben der Vergleichsgruppe der unteren 15 Prozent der Einkommen werden darüber hinaus noch »willkürlich Streichungen von bis zu 180 Euro vorgenommen.« Gestrichen werden etwa Ausgaben für einen Weihnachtsbaum, für Haustierfutter oder für Malstifte.

Auch Ausgaben für seltene, aber teure Gegenstände wie für eine Waschmaschine oder einen Kühlschrank werden nur mit Minipauschalen in die Regelsätze eingerechnet. »Diese Ansparweise von wenig Geld der Regelsätze ist völlig lebensfremd«, sagte Loheide.

Weiterlesen

Frohes Fest: Die Regelsätze wurden jüngst neu berechnet, der Posten »Schnittblumen und Zimmerpflanzen«, inklusive Weihnachts­accessoires und Festtagsdekoration, gekürzt. Im Amtsdeutsch: »nicht regelbedarfsrelevant«

Hartz IV

Das große Fressen – nur nicht für alle

Fest ohne Baum. Für zahlreiche Hartz-IV-Bezieher ist das längst Weihnachtsrealität. Und es wird noch trister. Die Regelsätze wurden jüngst neu berechnet, der Posten »Schnittblumen und Zimmerpflanzen«, inklusive Weihnachts­accessoires und Festtagsdekoration, gekürzt. Im Amtsdeutsch: »nicht regelbedarfsrelevant«. Die Folge: Familien mit Hartz-IV-Bezug entgehen nun knapp 100 Euro pro Jahr. Unter anderem für den Kauf von Weihnachtsbaum, Christbaumkugeln und Lametta. Das ergab eine Antwort aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf eine schriftliche Frage der Linksfraktion im Bundestag.

»Gerade im Coronajahr, in dem Weihnachten nur in kleinem Kreis gefeiert werden kann, sollten alle wenigstens das eigene Zuhause festlich schmücken können«, hieß es in einer Linke-Erklärung. Auf Kürzungen bei Hartz IV müsse die Regierung verzichten. Zumal die Preise für Nordmanntannen laut Branchenkreisen weiter anziehen dürften.

Andere Populationen sind vom Staatskampf gegen Arme nicht betroffen – Dromedare im Tierpark etwa. Die Einhöckrigen bekommen Weihnachtsbäume sogar frei Haus als Mahlzeit serviert. (jW)

Das Modell zielt im Kern darauf ab, die Bezüge auf Grundlage eines »realistischen Existenzminimums« zu erhöhen.

ALG II

Armutsregime brechen

Diakonie stellt Alternativkonzept zu Hartz IV vor.

Die Diakonie hat eine grundsätzliche Reform der Berechnung des Regelbedarfs für Hartz-IV-Empfänger vorgeschlagen. Das Modell zielt im Kern darauf ab, die Bezüge auf Grundlage eines »realistischen Existenzminimums« zu erhöhen, zugleich aber den Abstand zu den mittleren Einkommen zu wahren, wie die Diakonie am Freitag in Berlin mitteilte.

Weiterlesen

Covid-19-Infektion am Arbeitsplatz: Arbeitsunfall oder Berufskrankheit ?

Viel mehr und oft schwerer im Verlauf: Covid-19 bei Ärzten, Pflegekräften und Rettungspersonal.

Und die Frage nach der Zeit „danach“ sowie nach der Einstufung als Arbeitsunfall bzw. Berufskrankheit

Die ungleiche Verteilung der Risiken, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren wie auch daran zu erkranken und dabei einen schweren Verlauf erleiden zu müssen, wurde hier in dem Beitrag Corona-Ungleichheiten: Riskante Gesundheitsberufe, relative Sicherheit im Homeoffice. Krankschreibungen und Krankenhaus-Aufenthalte von Beschäftigten im Kontext von Covid-19 bereits am 9. Juli 2020 thematisiert: »Beschäftigte in Gesundheitsberufen waren von März bis Mai 2020 am stärksten von Krankschreibungen im Zusammenhang mit Covid-19 betroffen. Eine Analyse der Arbeitsunfähigkeitsdaten der AOK-Mitglieder durch das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) zeigt, dass in diesem Zeitraum 1.283 je 100.000 Beschäftigte in der Altenpflege im Zusammenhang mit Covid-19 an ihrem Arbeitsplatz gefehlt haben. Damit liegt die Betroffenheit dieser Pflegekräfte mehr als das 2,5-fache über dem Durchschnittswert von 474 Betroffenen je 100.000 AOK-versicherte Beschäftigte. Gleichzeitig gab es bei Beschäftigten in der Altenpflege auch häufiger Krankenhausbehandlungen im Zusammenhang mit Covid-19: Je 100.000 Beschäftigte wurden 157 Personen mit dieser Diagnose in einer Klinik behandelt – der Vergleichswert aller AOK-Mitglieder liegt bei 91 je 100.000 Beschäftigen.« So das WIdO unter der Überschrift Krankschreibungen und Krankenhaus-Aufenthalte von Beschäftigten in der Lock-down-Phase: Gesundheitsberufe besonders stark von Covid-19 betroffen.

Weiterlesen

«Einziges Ziel solcher Forderungen (nach einem höheren Rentenalter) ist offensichtlich, dass Unternehmen Profite steigern können.» (Anja Piel, DGB)

„Länger einzahlen und kürzer Rente erhalten?“ – Nein, danke!

Neue Zahlen zur Anhebung der Altersgrenzen und der verbleibenden Lebenserwartung.

15.12.2020

Die Daten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zeigen es deutlich: Eine höhere Lebenserwartung bedeutet praktisch, vollständig länger Arbeiten zu müssen, wenn man keine Abschläge hinnehmen will – und für viele Menschen eben gerade nicht den behaupteten länger währenden Ruhestand.

Die Möglichkeiten für einen abschlagsfreien Übergang in die Rente wurden und werden immer mehr eingeschränkt. Die Wohlstandsgewinne und der medizinische Fortschritt unserer Gesellschaft werden nicht an die Menschen weitergegeben, die sie erarbeitet haben. Von einem verdienten und sicheren Ruhestand für alle Menschen im Rentenalter sind wir damit leider weit entfernt.

Die Politik der Rente erst ab 67 – und auch der CDU-Vorschlag für einen individuellen Rentenübergang – sind nichts Anderes als eine unsoziale Rentenkürzung nach dem Motto „Länger einzahlen und kürzer Rente erhalten“. Damit sollen die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber einseitig von Beiträgen entlastet werden während die hart arbeitenden Beschäftigten in die Röhre gucken.

Weiterlesen

Um (den zusätzlichen Bedarf) bis zum Jahr 2025 zu decken, werden in Westdeutschland für Kinder bis zum Schuleintritt rund 462.000 bis 630.000 zusätzliche Plätze in der Kindertagesbetreuung benötigt. Das entspricht zwischen 18 und 24 Prozent der im Jahr 2019 vorhandenen Kita-Plätze.

Von einem Rechtsanspruch (auf dem Papier) und einem Mangel an Plätzen und Fachkräften.

Eine neue Studie über die Kita-Landschaft in West- und Ostdeutschland

»Der Ausbau der Kindertagesstätten hält mit dem Bedarf nicht Schritt. Größtes Hemmnis ist, dass nicht genügend Fachkräfte zur Verfügung stehen«, so Edeltraud Rattenhuber in ihrem Artikel unter der bezeichnenden Überschrift Viele Familien werden leer ausgehen. Es geht mal wieder um den wohlfeilen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. »Zumindest in westdeutschen Kitas steht … auf lange Sicht zu wenig qualifiziertes Personal zur Verfügung, um mit den Wünschen der Eltern nach einem Kita-Platz Schritt halten zu können. Das liegt vor allem daran, dass die Schere zwischen Platzangebot und Nachfrage in den westdeutschen Ländern weiter auseinandergegangen ist.«

Weiterlesen

Insbesondere junge Beschäftigte müssten häufig um ihren Arbeitsplatz fürchten und könnten einmal mehr zu „Corona-Verlierern“ werden, warnte Feiger (IG Bau).

IG BAU warnt vor Verlust hunderttausender befristeter Jobs in der Corona-Krise

Gewerkschaftschef Feiger fordert Verbot sachgrundloser Befristungen

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) warnt vor dem Verlust hunderttausender befristeter Arbeitsverhältnisse in der Corona-Krise. „Prekäre Stellen sind nicht krisenfest. Bei Minijobs und Leiharbeit hat die Pandemie bereits zu massiven Jobverlusten geführt“, sagte Gewerkschaftschef Robert Feiger am Montag der Nachrichtenagentur AFP. „Viele Unternehmen dürften wegen der wirtschaftlichen Lage nun auch befristete Arbeitsverträge auslaufen lassen.“

Weiterlesen

„Die Aufgabenverteilung zwischen Männern und Frauen ist wie in alten Zeiten: eine Rolle zurück. Sie ist entsetzlich – sie entsetzt uns –, weil Frauen heute ganz andere Vorstellungen von ihrem Leben haben als früher.“ (Jutta Allmendinger)

Ungleiche Verteilung der Lasten in der Corona-Pandemie: „Die“ Frauen als Verliererinnen in der Krise? Der Blick auf einige Studien aus den letzten Monaten

Um es gleich an den Anfang des Beitrags zu stellen und damit auch die Anführungszeichen in der Überschrift zu erläutern: Eine simple Gegenüberstellung von „die“ Frauen als Verliererinnen versus „die“ Männer als zumindest weniger bis kaum oder gar nicht negativ Betroffene wäre eine nicht zulässige Vereinfachung, mehr noch eine grobschlächtige, falsche Polarisierung, die sich auch in anderen Bereichen gesellschaftlich höchst umstrittener Debatten als nicht nur substanzlos, sondern kontraproduktiv erwiesen hat. Man denke hier an die Gegenüberstellung von „den“ jungen Menschen versus „den“ Alten (und der damit einhergehenden Konstruktion eines „Generationenkonflikts“, in dem argumentiert wird, dass „die“ Alten auf Kosten „der“ Jungen leben) oder die auf wackeligen Durchschnittsgrößen basierende Homogenisierung einer überaus heterogenen Gruppe von über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentnern mit der Ableitung, dass es „den“ Rentnern gut geht (vgl. dazu ausführlicher den Beitrag „Die meisten sind gut versorgt“ und gleichzeitig: Die Altersarmut wird weiter wachsen. Kein Widerspruch vom 24. November 2020). Letztendlich kann man an den genannten wenigen Beispielen erkennen, dass es oftmals ganz andere Ungleichheiten sind, die dann teilweise an den Merkmalen Geschlecht, Alter oder Lebensabschnitt gespiegelt werden, aber bei einer genaueren Inaugenscheinnahme erkennt man, dass die eigentlichen Ungleichheiten auch in den vermeintlich einheitlichen Gruppen stark variieren.

Vor diesem Hintergrund schauen wir uns einmal Aussagen an, mit denen das Thema Frauen und die Folgen der Corona-Krise beschrieben werden: »Wir erleben eine entsetzliche Retraditionalisierung. Die Aufgabenverteilung zwischen Männern und Frauen ist wie in alten Zeiten: eine Rolle zurück. Sie ist entsetzlich – sie entsetzt uns –, weil Frauen heute ganz andere Vorstellungen von ihrem Leben haben als früher.«

Weiterlesen

1 2 3 4 105