„Nur mit einer guten Pflegepersonalausstattung ist eine sichere und gute Behandlung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus möglich.“ Das schreibt das Bundesgesundheitsministerium auf einer Seite, die den Titel Pflegepersonaluntergrenzen trägt. Der Aussage werden erst einmal alle sicher zustimmen können, wobei wie immer der Teufel im Detail sein Unwesen treibt. Wann ist denn die Personalausstattung in der Pflege eine „gute“? Wenn die Pflegekräfte entspannt arbeiten können? Oder wenn sie im Durchschnitt eine gute Arbeit abliefern könnten? Oder wenn es mindestens eine Mindestbesetzung gibt? Auf den letzteren Ansatz deutet die Überschrift mit den Untergrenzen hin, denn das ist offensichtlich etwas anderes als eine Pflegepersonaloptimalgrenze oder gar eine ideale Ausstattung mit Personal. Nicht ohne Grund erinnert eine Pflegepersonaluntergrenze an den Mindestlohn als Lohnuntergrenze oder an das Existenzminimum, dessen Sicherstellung durch eine Grundsicherung garantiert werden soll.
Für ein Rentenniveau von 53 Prozent !
„Erschreckende Zahlen“ – Altersarmut trotz Vollzeitbeschäftigung?
von Daniel Pontzen
Datum:
14.02.2021 08:00 Uhr ZDF
Eine Anfrage der Linken-Fraktion ergibt: Selbst nach 45 Jahren Vollbeschäftigung könnte fast drei Millionen Menschen eine Rente auf Grundsicherungsniveau drohen.
Wie viele Beschäftigte verdienen derzeit zu wenig, um nach 45 Jahren Vollzeitbeschäftigung eine Rente oberhalb der Grundsicherung im Alter zu erhalten? Mit dieser Anfrage wandte sich die Bundestagsfraktion der Linken an die Bundesregierung – und findet die Antwort „skandalös“.
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit, heißt es im Schreiben des Arbeitsministeriums, das dem ZDF vorliegt, „gab es im Jahr 2019 insgesamt rund 2,9 Millionen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigte mit einem Entgelt unterhalb des Schwellenwertes von monatlich 2.050 Euro“. Das sei „nahezu jeder siebente“, klagt Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch, der die Anfrage gestellt hatte:
Es kann nicht sein, dass diejenigen, die ein Leben lang arbeiten, am Ende in Grundsicherung landen. Und wenn es gerade diejenigen sind, die vielfach in den letzten Monaten beklatscht worden sind, dann ist der Skandal besonders sichtbar.