Forderungen des DGB zur Bekämpfung der Kinderarmut: Deutliche Erhöhungen von Wohngeld und Kinderzuschlag
DGB: Geringverdienende unterstützen und Kinderarmut bekämpfen
Viele Familien beziehen Leistungen der Grundsicherung. Das muss nicht sein, wenn man staatliche Unterstützungsleistungen für Familien anpassen würde. Der DGB fordert, den Kinderzuschlag enger mit dem Kindergeld zu verknüpfen und die Leistung anzuheben. Rund 300.000 Familien, die ihr Einkommen aufstocken müssen, würden durch die Reform aus dem Hartz-IV-Bezug herausgeholt.
586.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte müssen ihr Einkommen mit SGB-II-Leistungen aufstocken, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten – darunter sind 197.000 Beschäftigte, die Vollzeit arbeiten. Hartz IV ist in diesen Fällen der Reparaturbetrieb für nicht existenzsichernde Löhne und/oder für Defizite in den dem SGB-II-System vorgelager-ten Sozialsystemen wie Wohngeld und KiZ. Erwerbstätige Aufstocker, sofern sie Vollzeit oder in vollzeitnaher Teilzeit arbeiten, sind jedoch in der „Grundsicherung für Arbeitsu-chende“, deren vorrangiges Ziel die Integration in den Arbeitsmarkt ist, nicht sachgerecht aufgehoben. Denn bei diesen Erwerbstätigen ist „fehlende Arbeit“ nicht das Problem und nicht die Ursache für den Leistungsbezug.
In den Haushalten der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Aufstocker leben 508.000 Kinder. Aus Sicht des DGB sollte kein Haushalt mit einem Einkommen aus Vollzeittätigkeit Hartz IV beziehen müssen, nur weil Kinder im Haushalt leben. Deshalb for-dert der DGB, den KiZ so zu verbessern, dass er ein wirksames Instrument zur Vermei-dung von Hartz-IV-Leistungen wird.
Mit den DGB-Reformvorschlägen zum Wohngeld und zum Kinderzuschlag würden die Zahlbeträge beim Wohngeld und Kinderzuschlag deutlich erhöht. Zudem erhalten weitere Haushalte durch die Reformen erstmals einen Leistungsanspruch, das heißt, die Reichwei-te der Leistungen würde erhöht. Der DGB schätzt, dass insgesamt rund 1,5 Millionen Haushalte, in denen 950.000 Kinder leben, von den Reformen profitieren.
Alle weiteren konkreten Vorschläge entnimmt man/frau hier: