Zwei Drittel der Armen erwerbstätig, in Ausbildung oder in Rente – Umdenken sofort erforderlich – Neue Erkenntnisse der Armutsforschung

„Wenn rund zwei Drittel der Armen erwerbstätig, in Ausbildung oder in Rente sind, kann es auch nicht mehr erstaunen, dass das Vorurteil, arme Menschen seien zumeist auch „ungebildet“, nicht zutrifft: 56 Prozent der Einkommensarmen können ein mittleres und weitere gut 17 Prozent sogar ein hohes Qualifikationsniveau vorweisen. Mit anderen Worten: Bei fast drei Vierteln der arbeitenden Armen dürfte das Bildungsniveau nicht die Ursache für die prekäre Einkommenssituation darstellen.“ (Ulrich Schneider)

Working poor: Armut jenseits der Sanktionen

von Ulrich Schneider

Ausgerechnet ein Grüner hat es geschafft, dass aktuell wieder intensiv über Hartz IV diskutiert wird: Im November 2018 forderte Robert Habeck eine sanktionsfreie Garantiesicherung.[1] In einem Strategiepapier für das grüne Grundsatzprogramm rechnete er rigoros mit dem Hartz-IV-System ab, das aus seiner Sicht auf Demütigung von Menschen ausgerichtet sei. An dessen Stelle solle ein Hilfesystem treten, das tatsächlich existenzsichernd ist und das auf Anreize statt Bestrafung setzt. Eine glasklare Positionierung von jemandem, der bekanntermaßen nicht zum linken Flügel seiner Partei gehört, sondern eher als Realo bekannt ist.

Zugleich griff Habeck damit eine Debatte auf, die bereits zuvor in Teilen der SPD begonnen hatte: Schon im Herbst 2017 wagte der Berliner Bürgermeister Michael Müller mit seiner Idee eines solidarischen Grundeinkommens einen Vorstoß, um Hartz IV zu überwinden. Wenige Monate später forderte er ein Recht auf Arbeit für alle, die arbeiten wollen. Wer allerdings nicht wolle, solle – anders als derzeit – keinen Sanktionen mehr ausgesetzt werden. Im Sommer 2018 folgte schließlich sogar die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles selbst: Sie sprach davon, dass Hartz IV Armut bedeute; wer dies anders sähe, habe offensichtlich mit so wenig Geld noch nie leben müssen. Dabei hatte sie als ehemalige Bundesarbeitsministerin noch in der vorangegangenen Legislatur die kümmerlichen Regelsätze verteidigt.

Doch jetzt ging Nahles sogar noch weiter. Sie sprach sich nicht nur für höhere Regelsätze aus, sondern auch dafür, die Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher unter 25 Jahren abzuschaffen. Zwar ruderte sie innerhalb von kaum 24 Stunden wieder zurück, nachdem ihr der Gegenwind aus der CDU, vom Bundesverband der Arbeitgeberverbände, aber auch von eigenen Genossinnen wie der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer ins Gesicht blies. Inzwischen fordert sie nicht mehr die komplette Abschaffung der Sanktionen für junge Erwachsene, junge Hartz-IV-Bezieher sollten aber immerhin nicht mehr stärker bestraft werden können als ältere. Die Debatte war entfacht – aber ist damit tatsächlich die sozialpolitische Kehrtwende in Sicht?

Das Herzstück der Agenda 2010

Über Jahre priesen CDU, SPD und FDP Hartz IV, das Herzstück der Agenda 2010, als herausragende Reform, die Deutschland als den „kranken Mann Europas“ kurierte und wieder zum echten Champion kürte – dank eines mutigen Kanzlers Gerhard Schröder und der Aufgeschlossenheit der Sozialdemokraten. Dankbar sollten wir alle sein und nicht immer nur rummäkeln wegen ein paar sozialer Kollateralschäden. Die Grünen, die ja maßgeblich Mitverantwortung trugen für die Agenda 2010 und für Hartz IV, hielten sich über viele Jahre mit Lob und Tadel lieber bedeckt und erlitten daher auch – ganz anders als die SPD – nur wenig Reputationsverlust.

In die Kritik gerieten die Hartz-Reformen in den vergangenen zwei Jahrzehnten immer wieder insbesondere wegen zweier Aspekte: zum einen wegen der Höhe der Regelsätze, die man getrost als Armutssätze bezeichnen darf;[2] zum anderen wegen der Sanktionen im Hartz-IV-System. Die Auseinandersetzung darum mutete fast schon ritualisiert an: Während Wohlfahrts- und Sozialverbände sowie die Linkspartei regelmäßig Verbesserungen einforderten, übten sich die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien mehr oder weniger in Ignoranz.

Gerade für die beharrlichen Befürworter von Hartz IV hat sich die immer lauter werdende Debatte über eine mögliche Abschaffung der Sanktionen zu einem wahren Schreckensszenario entwickelt: Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, sah sich gar genötigt, Nahles und Habeck zur Ordnung zu rufen: Hartz IV sei gar nicht so schlimm, und man solle aufhören, die Sanktionen in Frage zu stellen. Auch die Arbeitgeberverbände, das ihnen nahestehende Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln, die in seltener Geschlossenheit vereinten Wirtschaftsweisen und der Deutsche Landkreistag legten sich mächtig für die Beibehaltung der Sanktionen ins Zeug.

Allerdings ist derzeit nach wie vor weder damit zu rechnen, dass die SPD in ihrem Generationenkonflikt um Hartz IV eine klare und geschlossene Haltung zu diesem Gesetz und den Sanktionen entwickeln wird, noch müssen die Sanktionsbefürworter befürchten, dass im Bundestag in naher Zukunft für sie gefährliche Mehrheiten entstehen könnten.

Zwar sind gerade einmal drei Prozent der Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher von der Sanktionspraxis betroffen. Viel entscheidender aber ist, dass in der Armutspolitik nach wie vor die Vorstellung herrscht, dass Armut selbstverschuldet und ihr nur mit Druck von außen beizukommen sei. Und eben dafür sind die Sanktionen ein unentbehrliches Drohmittel.

Der Faule als Projektionsfläche

Als zur Jahrtausendwende die Arbeitslosenhilfe ab- und Hartz IV eingeführt wurde – und damit zugleich das Ende jeglicher Rücksichtnahme auf berufliche Biographien und Lebensleistung eingeläutet wurde –, gingen diese Maßnahmen mit einer bis dahin beispiellosen Diffamierungskampagne armer Menschen in der Bundesrepublik einher. Schon worum es beim vielbemühten „Fördern und Fordern“ eigentlich ging, war unübersehbar: „Ohne Druck läuft bei den Arbeitslosen gar nichts.“ Trainingsmaßnahmen oder 1-Euro-Jobs sollten vor allem dazu dienen, die Arbeitsmotivation zu überprüfen, die generell als unzureichend eingeschätzt wurde. Ob die Maßnahmen im Einzelfall tatsächlich Sinn für die Betroffenen machen oder Menschen mit sehr unterschiedlichen Kenntnissen, Wünschen und Vorhaben in Kursen lediglich ihre Zeit totschlagen, wurde kaum gefragt.

Woher diese unterstellte Faulheit käme, wussten die neoliberalen Reformer auch gleich mitzuteilen: Aus zu hohen Sozialleistungen nämlich, die behäbig machten und deshalb die Antriebskräfte der Armen zum Erlahmen brächten. Wer arm ist, steht damit nicht nur bezüglich seiner Ressourcen und Teilhabemöglichkeiten unterhalb der gesellschaftlichen Mitte, sondern auch seine Leistungsbereitschaft selbst steht in Frage. Hat er wirklich alles unternommen, um seine individuellen Möglichkeiten und Fähigkeiten zu verbessern? Hat er sein Humankapital vermehrt, das heutzutage vor allem aus Bildung bestehe? Wer im Hartz-IV-Bezug landet, steht unter Generalverdacht – permanent.

Das misanthropische Armen-Bashing legitimiert dabei nicht zuletzt die zunehmende Verteilungsungerechtigkeit hierzulande.[3] Dies ist ein nicht ganz einfaches Unterfangen dort, wo es um ungleiche Ressourcen, ungleiche Lebensqualitäten, letztlich um die Zuteilung von Privilegien geht. Privilegien müssen begründet sein, um auch bei jenen auf Akzeptanz zu stoßen, die Vorgegebenes hinterfragen.

Deshalb werden die Verfechter der neoliberalen Wirtschaftspolitik nicht müde zu betonen: „Jeder ist seines Glückes Schmied“ – und damit auch seines Unglücks. Die Lebenssituation der Menschen ist ihnen zufolge letztlich Ergebnis ihrer freien Entscheidungen und Präferenzsetzungen. Dabei suche der homo oeconomicus unter Abwägung aller Alternativen immer seinen größtmöglichen Vorteil. Damit sei jeder für sich selbst verantwortlich. Manche Menschen zögen eben etwas mehr Freizeit und Muße in bescheideneren Verhältnissen einem anstrengenden Arbeitsleben in Wohlstand vor – so sieht das eher schlicht gestrickte neoliberale Menschenbild aus, das Ungleichheit als quasi naturgemäßen Zustand ausweist.

Doch diese Legitimierung wird umso schwieriger, je weiter die Schere der Ungleichheit sich spreizt, in extremen Reichtum einerseits und große Armut andererseits. Für die meisten Menschen ist Armut noch immer etwas nicht Duldbares, etwas, das per se bekämpft gehört – erst recht in einem eigentlich so reichen Land wie dem unseren. Und so bedarf es zur Rechtfertigung der Armut deutlicherer Zuschreibungen als die des eigenverantwortlichen „selbst schuld!“. Armut bedeutet eine Diskriminierung in Reinform und daher verwundert es nicht, dass dieser Vorenthalt von Privilegien bis zur gesellschaftlichen Ausgrenzung von Menschen fast notwendigerweise mit der Herabwürdigung der Armen einhergeht – ja, einhergehen muss.[4] Denn bei gleicher Würde aller Menschen wäre Armut nicht zu vermitteln und nicht zu ertragen. Erst dieser Zusammenhang macht die Aufregung der aktuellen Debatte über Hartz IV und sein Sanktionsregime verständlich.

Arm trotz Arbeit

Eine wahre sozialpolitische Kehrtwende steht damit vor einem großen ideologischen Hindernis. Neue Erkenntnisse der Armutsforschung könnten nun helfen, dieses beiseite zu schieben, da sie das neoliberale Bild der vermeintlich selbst verantworteten Not in Zweifel ziehen.[5] Das neoliberale Armen-Bashing lebt von altbekannten Klischees: Arme sind vor allem arbeitslos, ungebildet, wahlweise auch kinderreiche Migranten, die von Stütze leben wollen. Doch ebendieses Bild ist ziemlich ungenau, ja wenn nicht sogar schlichtweg falsch.

Denn nur bei oberflächlicher Betrachtung werden derlei Bilder durch die Befunde der Armutsforschung gestützt: Erwartungsgemäß finden sich unter Arbeitslosen die meisten Armen, sie sind zu fast zwei Dritteln von Armut betroffen (63 Prozent), bei Menschen mit niedrigem Qualifikationsniveau gibt es mit fast einem Drittel (knapp 30 Prozent) ebenso überdurchschnittlich viele Arme wie bei Menschen mit Migrationshintergrund (ein gutes Viertel, 27 Prozent). Diese Zahlen geben aber lediglich Auskunft über die einzelnen soziodemographischen Merkmalsgruppen, also über deren jeweils spezifisches Armutsrisiko. So finden sich unter Erwerbstätigen mit neun Prozent unterdurchschnittlich viele Arme, man kann es aber auch anders ausdrücken: Fast jeder zehnte Arbeitnehmer ist arm.

Sieht man sich die Zahlen genauer an, wird klar: Wir haben kein Problem mit vermeintlich Faulen, sondern mit den Arbeitenden und Rentenbeziehern, die trotzdem arm sind. Das offenbart der neue Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Er fragt: Wer sind die knapp 14 Millionen Armen hierzulande? Und siehe da: Es sind ganz überwiegend hier in Deutschland geborene Menschen und Personen mit zumeist mittlerem oder höherem Qualifikationsniveau. Die meisten erwachsenen Armen sind entweder erwerbstätig, in Ausbildung oder schon in Rente oder Pension.

Ganz genau sind 37 Prozent von ihnen erwerbstätig. 7,5 Prozent machen eine Ausbildung und gut 24 Prozent sind in Rente oder Pension. Arbeitslos sind dagegen lediglich etwas mehr als 20 Prozent der Armen. Der häufige Hinweis, bei den erwerbstätigen Armen handele es sich doch zumeist um Minijobber, geht empirisch ebenfalls ins Leere: Zusammengenommen sind fast Dreiviertel von ihnen teilzeitbeschäftigt (25,1 Prozent), in Vollzeit erwerbstätig (36,7 Prozent) oder in Ausbildung (10,6 Prozent). Es geht also in Wirklichkeit in großem Maße um die working poor – um Menschen, die trotz Arbeit arm sind. Nur gut jeder vierte erwerbstätige Arme (24,4 Prozent) geht seiner Tätigkeit nur in geringfügigem Umfang nach.

Stattdessen fällt allerdings ein deutlich höherer Anteil von Leiharbeitenden und Beschäftigten mit nur befristeten Arbeitsverträgen unter den Armen im Vergleich mit den Nichtarmen auf. So sind knapp 7 Prozent der arbeitenden Armen in einem Zeit- oder Leiharbeitsverhältnis und fast 40 Prozent nur befristet beschäftigt, während es in der Vergleichsgruppe der Erwerbstätigen mit auskömmlichem Einkommen nur 2,2 Prozent bzw. 13,9 Prozent sind. Zumindest statistisch ist damit der Zusammenhang zwischen working poor einerseits sowie Leiharbeit und befristeten Arbeitsverhältnissen andererseits evident.

Wenn rund zwei Drittel der Armen erwerbstätig, in Ausbildung oder in Rente sind, kann es auch nicht mehr erstaunen, dass das Vorurteil, arme Menschen seien zumeist auch „ungebildet“, nicht zutrifft: 56 Prozent der Einkommensarmen können ein mittleres und weitere gut 17 Prozent sogar ein hohes Qualifikationsniveau vorweisen. Mit anderen Worten: Bei fast drei Vierteln der arbeitenden Armen dürfte das Bildungsniveau nicht die Ursache für die prekäre Einkommenssituation darstellen.

Das aber zeigt eines sehr deutlich: Die vorurteilsbeladenen Klischees der Armut sind von höchst zweifelhafter Natur, fachlich wie ethisch. Die neuen Befunde belegen zudem: Es gibt keinen empirischen Grund für das von einigen so liebgewonnene Armen-Bashing. Stattdessen gibt es ausreichend viele Gründe für eine offensive Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, die die grassierende Armut trotz Arbeit endlich ebenso wirksam in den Fokus nimmt wie eine Alterssicherungspolitik, die das Auskommen der Rentnerinnen und Rentner sichert. Kurzum: Wer die sozialpolitische Wende vollziehen will, der muss endlich die grassierende Armut bekämpfen – die jener, die nicht arbeiten können, ebenso wie die der vielen, die trotz Arbeit arm sind.

[1] Robert Habeck will Hartz IV ersetzen, www.zeit.de, 14.11.2018.

[2] Vgl. Paritätische Forschungsstelle, Expertise – Regelbedarfe 2018. Herleitung und Bestimmung der Regelbedarfe in der Grundsicherung, Berlin 2018.

[3] Vgl. Ulrich Schneider, Kein Wohlstand für alle!? Wie sich Deutschland selbst zerlegt und was wir dagegen tun können, Frankfurt a. M. 2017, S. 83 ff.

[4] Vgl. Julia Fritzsche und Sebastian Dörfler, Die Verachtung der Armen. Vom Bild des faulen Arbeitslosen zur Figur des „Asylschmarotzers“, in: „Blätter“, 3/2016, S. 73-80.

[5] Vgl. Andreas Aust, Joachim Rock, Greta Schabram, Ulrich Schneider, Gwendolyn Stilling und Anita Tiefensee, Wer die Armen sind. Armutsbericht des Paritätischen 2018, hg. vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, Berlin 2018, S. 25 ff.

(aus: »Blätter« 1/2019, Seite 9-12)

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