„Angesichts der Pandemie fordern wir einen Corona-Einmalzuschlag in Höhe von 500 Euro, die Erhöhung der laufenden Regelleistungen um einen Corona-Mehrbedarf von 100 Euro und vernünftige Laptops zur digitalen Teilhabe.“ (Strzalka/Spangenberg-Mades, Herne)
Sozialleistungen reichen nicht
…in Zeiten wie diesen schon gar nicht
Quelle: halloherne
Franz-Josef Strzalka vom Arbeitslosenzentrum Herne und Dagmar Spangenberg-Mades vom Zeppelin-Zentrum machen sich Sorgen um Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind oder nur über ein geringes Einkommen verfügen. „Sie geraten durch die Covid-19-Virus-Pandemie in wirtschaftliche Not, denn bereits vor Einsetzen der Krise waren die Regelleistungen nicht bedarfsdeckend. Über sieben Millionen SGB II-/SGB XII-/AsylbLG-leistungsbeziehende Menschen, Erwerbslose, Geringverdienende, Alleinerziehende, Geflüchtete, Rentner, alte, kranke und behinderte Menschen sowie Kinder in solchen Haushalten konnten sich bislang irgendwie mit Tafeln, Suppenküchen, kostenfreien Mittagstischen oder über günstige beziehungsweise kostenlose Verpflegung in Kitas und Schulen über Wasser halten.
Diese Versorgungs- und Unterstützungssysteme sind aufgrund der aktuellen Krisensituation weitgehend eingestellt. Hinzu kommt, dass in den Supermärkten mehr als üblicherweise eingekauft wird, um Vorräte anzulegen. In der Folge stehen Sonderangebote und günstige Produkte nicht mehr ausreichend zur Verfügung.
Seit dem 27. April 2020 gilt eine allgemeine Schutzmaskenpflicht. Beim Einkaufen und im ÖPNV sind Mund-Nase-Schutzmasken verpflichtend. Die Preise für Schutzmasken sind teilweise um das 25-fache gestiegen. Während die einen bereit sind, fast jeden Preis zu zahlen, müssen die anderen überlegen, wo sie sich noch mehr einschränken, um diesr Pflicht nachzukommen.
Das Kabinett hat beschlossen, dass es einen Zuschuss für einen Laptop in Höhe von 150 Euro geben soll. Wir halten einen solchen Zuschuss in dieser Höhe für nicht ausreichend. Um den in der Schule gestellten Anforderungen im Bereich Digitalisierung nachzukommen, werden eher 500 Euro benötigt. Daneben empfehlen wir weiterhin Anträge auf Schulcomputer beim Jobcenter zu stellen. Es handelt sich dabei um einen laufenden Bedarf im Sinne von § 21 Abs. 6 SGB II.
Angesichts der Pandemie fordern wir einen Corona-Einmalzuschlag in Höhe von 500 Euro, die Erhöhung der laufenden Regelleistungen um einen Corona-Mehrbedarf von 100 Euro und vernünftige Laptops zur digitalen Teilhabe. Ein entsprechendes Schreiben mit unseren Forderungen geht an den Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil.“