Herner Sozialforum

Das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen und der Umgang der Stadt Herne mit diesem Anspruch oder zur Umsetzung des BuT-Programms

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Das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen und der Umgang der Stadt Herne mit diesem Anspruch oder zur Umsetzung des BuT-Programms

Wir dokumentieren hier einen Vorgang in der Stadt Herne zum Thema „Bildungs- und Teilhabepaket“ (BuT) für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Im Rahmen einer sogenannten Hartz-IV-Reform wurde diese Bildungs- und Teilhabepaket beschlossen. Freiwillig hat die Politik dies nicht getan. Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber verpflichtet, das menschenwürdige Existenzminimum für Kinder neu zu berechnen. Zusätzlicher Bedarf wurde vor allem bei schulpflichtigen Kindern gesehen. Notwendige Aufwendungen zur Erfüllung schulischer Pflichten gehören nach Auffassung des Bundesverfassungsgericht zum existentiellen Bedarf.

Dieses Bildungs- und Teilhabepaket wurde zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen eingeführt.

Darum geht es hier, um einen fundamentalen rechtsverbindlichen Anspruch von betroffenen Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Eine Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Handhabung des BuT-Programms kam zu dem Ergebnis, dass bundesweit nur rund 15 % der betroffenen Kinder, Jugendliche und jungen Erwachsenen an diesem Förderprogramm teilhaben.

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„53 % der Herner Kinder und Jugendlichen in der Gruppe mit niedrigem Wohlbefinden“ (Studie)- Stadt Herne will „breiten Diskussionsprozess“ über die psychosoziale Lage von Kindern und Jugendlichen fördern

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Jahreshauptversammlung der LehrerInnen-Gewerkschaft (GEW)

Jahreshauptversammlung 2018 der Lehrer Gewerkschaft (2018) in der EFG.
Jahreshauptversammlung 2018 der Lehrer Gewerkschaft (2018) in der EFG. Foto: Brigitte Roggell / Claus Marius Petersen

In der Gesamtschule Erich-Fried (EFG) fand am Dienstag (27.11.2018) die Jahreshauptversammlung (JHV) der Lehrer GEW – Stadtverband Herne – statt. Rund 50 Gewerkschafts-Mitglieder und weitere Gäste folgten der Einladung in den Saal der EFG in Holsterhausen. Die Themen an diesem Abend: Rückblick auf zahlreiche Aktionen und Aktivitäten der GEW und die großen und drängenden Sorgen und Nöte.

Aus den Schilderungen ging durchgehend hervor, wie sehr die Kollegen an ihren Grenzen oder schon darüber hinaus angelangt sind. Ganz deutlich wurde, wie wenig die Maßnahmen aus der Landespolitik geeignet erscheinen, auch nur im Ansatz die Probleme und Herausforderungen angehen zu können, die sich tagtäglich allen Beteiligten stellen.Die GEW hat es geschafft, die verschiedenen Beteiligten im Zusammenhang mit der UWE- Studie (Umfeld, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen), Beteiligte der EFG- SV- Umfrage unter Schülern zu ihrem Befinden, die Stadt Herne als Kommune und Lehrer und Schulsozialarbeiter an einen „Tisch“ zu bekommen und zu diskutieren, was an Maßnahmen in der derzeitig oft katastrophalen Schulsituation in Herne und NRW zukünftig zu tun ist.

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Gewerkschaft NGG macht Tarifflucht für ausufernden Niedriglohnsektor verantwortlich-2017: erstmals weniger als 50% aller Betriebe in der Tarifbindung !

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Gewerkschaft NGG macht Tarifflucht für ausufernden Niedriglohnsektor verantwortlich

Bundesregierung: Jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte ist Geringverdiener

Hamburg, 30. November 2018

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat die Tarifflucht von Unternehmen für die steigende Zahl von Geringverdienern in Deutschland verantwortlich gemacht. „Wenn sich mittlerweile nur noch ein Drittel der Betriebe an Tarifverträge hält, dann hat das dramatische Folgen am Arbeitsmarkt“, sagt der NGG-Vorsitzende Guido Zeitler. Selbst ein Vollzeitjob sei in vielen Branchen längst keine Garantie mehr für ein gesichertes Auskommen, so der Gewerkschafter. Dies zeigten heute bekannt gewordene Zahlen der Bundesregierung. Danach arbeitet aktuell jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte im Niedriglohnbereich.

„Wer nicht nach Tarif verdient, bekommt nicht nur weniger Geld. Auch bei Arbeitszeiten, Urlaub und der Zufriedenheit im Betrieb haben Beschäftigte in solchen Firmen schlechtere Karten“, betont Zeitler. Besonders alarmierend sei der Trend im Gastgewerbe. Nach Angaben der Hans-Böckler-Stiftung ist bundesweit nur noch jedes vierte Unternehmen der Branche tarifgebunden. Ein Grund dafür sei, dass Arbeitgeberverbände wie der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) den Firmen Mitgliedschaften anböten, bei denen sie sich nicht an Tarifverträge halten müssten, kritisiert die NGG. „Mit dieser Praxis muss Schluss sein. Zur Sozialpartnerschaft gehört, dass man sich an gemeinsam ausgehandelte Standards hält“, so Zeitler.

Der gesetzliche Mindestlohn, für dessen Einführung sich die NGG stark gemacht hatte, reicht nach Einschätzung der Gewerkschaft nicht aus, um steigende Mieten und Lebenshaltungskosten zu bezahlen. Zeitler: „Die Lohnuntergrenze muss kräftiger steigen als bislang. In erster Linie aber müssen sich die Unternehmen zu Tarifverträgen bekennen.“ Nur so könne der Niedriglohnsektor wirksam eingedämmt werden.

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Jedem dritten Beschäftigten droht eine Mini-Rente. NGG legt Rentenprognose vor. 12,8 Millionen Arbeitnehmer unter der Grundsicherung

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Herne: 4.800 Menschen in sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjobs verdienen aktuell weniger als 2.200 Euro Brutto im Monat.
D.h. 15,1% aller sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten in Herne arbeiten in diesem Niedriglohnsektor.
Das weisen die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit aus. Wer heute in Vollzeit weniger als 2.200 Euro Brutto verdient, der ist im Alter mit hoher Wahrscheinlichkeit auf staatliche Stütze angewisen.
Von diesen 4.800 Menschen in sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjobs sind in Herne 471 Menschen Aufstocker, d.h. arm trotz Arbeit. Von allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sind in Herne 1.743 Aufstocker. (Stand Dezember 2017: 31.832 in Vollzeit, 13.412 in Teilzeit)
2.625 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte üben in Herne noch einen Nebenjob aus, weil sie im Durchschnitt 570 Euro weniger Monatsverdienst als Personen mit einem Job haben, laut der Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.

Jedem dritten Beschäftigten droht eine Mini-Rente

NGG legt Rentenprognose vor | 12,8 Millionen Arbeitnehmer unter der Grundsicherung

Hamburg, 3. Dezember 2018

Deutschland droht Altersarmut – in einem größeren Ausmaß als bislang angenommen. Das befürchtet die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). 12,8 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden – so, wie sie heute arbeiten – nur eine Rente unterhalb der staatlichen Grundsicherung bekommen. Und das, wenn sie nach immerhin 45 Berufsjahren in den Ruhestand gingen. Das sind bundesweit 42 Prozent aller Beschäftigten, die in Vollzeit, Teilzeit oder ausschließlich geringfügig arbeiten.

Die Schwelle für „Alters-Hartz-IV“ liegt im Bundesschnitt bei aktuell 785 Euro im Monat. Dabei sind insbesondere die Kosten fürs Wohnen berücksichtigt. Dies geht aus einer Renten-Analyse des Pestel-Instituts hervor. Die Wissenschaftler aus Hannover haben dabei für die Gewerkschaft NGG amtliche Statistiken ausgewertet.

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9,6 % aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Hartz IV-Bereich in 2017 erstmals sanktioniert – Politik hantiert mit einer falschen Zahl

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Hartz-IV-Sanktionen: Statistik der BA widerspricht den FDP-Politikern Lindner und Vogel

Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe

(BIAJ) In einem Gastkommentar in der Zeit (Online) (1) behaupteten Christian Lindner, FDP-Vorsitzender, Johannes Vogel, FDP-Generalsekretär in Nordrhein-Westfalen und Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik, über Sanktionen in der „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (SGB II – Hartz IV): „Die Wahrheit ist: Rund 97 Prozent der Menschen in der Grundsicherung kommen mit Sanktionen überhaupt nie in Kontakt …“

„Rund 97 Prozent … nie in Kontakt“? Dem widerspricht die Monat für Monat veröffentliche Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA).

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„Wenn Ihr gesamtes monatliches Einkommen durchschnittlich unter 838 Euro liegt, sollten Sie prüfen lassen, ob Sie Anspruch auf Grundsicherung haben.“

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(aus dem aktuellen Rentenversicherungsbericht vom 28.11.2018)

Wenn das Geld knapp wird: Wie geht es den Rentner in Deutschland wirklich ?

Freitag, 30.11.2018, 15:01 (Quelle: Focus)

Millionen Deutsche haben Angst vor Altersarmut. Obwohl es den aktuellen Rentnern so gut geht wie keiner Generation vorher, kommen viele Ruheständler finanziell nur mit Ach und Krach über die Runden. Ab wann Rentner als arm gelten und was sich dagegen tun lässt.

Die Standardrente liegt 2018 in den alten Bundesländern bei monatlich 1441,35 Euro brutto, wie die Deutsche Rentenversicherung ermittelt hat. Im Osten werden 1381,05 Euro erreicht. Von diesen Beträgen gehen noch Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Steuern ab.

Die Standardrente kassiert, wer 45 Jahr lang immer ein Entgelt in Höhe des Durchschnittsentgelts aller Versicherten bezogen hat. Im laufenden Jahr liegt dieser Wert bei 37.873 Euro, er steigt jährlich leicht an.

Millionen Rentner bekommen unter 900 Euro im Monat

Die Beträge von 1441,35 Euro (West) beziehungsweise 1381,05 Euro (Ost) sind aber lediglich Durchschnittswerte. Viele Ruheständler beziehen weit weniger staatliche Rente. Maximal 900 Euro pro Monat kassieren im Westen 37 Prozent der Männer und 76,5 Prozent der Frauen. Im Osten sind es 25,4 Prozent der Männer und genau 50 Prozent der Frauen.

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„Die Rente ist zu gering. Dann sollen sie doch Aktien kaufen – am besten bei den Firmen im Blackrock-Imperium.“ (frei nach Friedrich Merz)

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„Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen.“ (Jean-Jacques Rousseau/ Marie Antoinette)

„Die Mieten sind zu teuer. Dann sollen sie doch eine Wohnung oder ein Haus kaufen.“ (freie Übersetzung des FDP-Programms)

„Die Rente ist zu gering. Dann sollen sie doch Aktien kaufen – am besten bei den Firmen im Blackrock-Imperium.“ (frei nach Friedrich Merz)

 

Vorschlag von Friedrich Merz Aktien für die Altersvorsorge

Soll der Staat den Aktienkauf zur Altersvorsorge stärker fördern? CDU-Kandidat Friedrich Merz fordert das – und erntet Zustimmung wie empörte Kritik.

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, möchte den Kauf von Aktien durch Arbeitnehmer steuerlich stärker gefördert haben – insbesondere für die Altersvorsorge. Inhaltlich stößt er damit auf beides: Zustimmung wie Kritik. Dazu gesellt sich Empörung über einen augenscheinlichen Interessenskonflikt, denn Merz ist Aufsichtsratschef bei der Firma Blackrock, dem finanzstärksten Vermögensverwalter weltweit.

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Innerhalb von 14 Jahren vergrößerte sich die Gruppe der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit einem Nebenjob in Herne um 86,2%

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Geringfügig Beschäftigte im Nebenjob („Zweitjob“) in Herne:

Die Zahlen für Herne aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ferschl von der Linksfraktion dokumentieren eine dramatische Entwicklung im Bereich der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit einem notwendigen Nebenjob aufgrund geringer Entlohnung.
In der Zeit von Dezember 2003 bis Dezember 2017 stieg die Zahl der Betroffenen allein in Herne von 1.482 auf 2.759 Personen.
D.h. der Arbeitsmarkt in Herne verzeichnet für die vergangenen 14 Jahre einen Anstieg um 86,2% für diesen Personenkreis.
Das Herner Sozialforum wird in den nächsten Tagen eine genaue Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Abgeordneten Ferschl mit Bezug zu Herne zum Thema „Niedriglöhne“ vorlegen.

gez. Norbert Kozicki  Dipl.Soz.Wiss.

 

Niedriglohn: Jede/r Fünfte in Vollzeit betroffen

Nachricht von Susanne Ferschl (MdB-Die Linke),

Bei jedem fünften Vollzeitbeschäftigten liegt der Lohn unter der Niedriglohnschwelle: 2017 verdienten 4,17 Millionen Beschäftigte weniger als zwei Drittel des mittleren Stundenlohns. Hauptbetroffene sind Frauen, von denen 27,1 Prozent nur einen Niedriglohn bekommen, während es bei den Männern 16,2 Prozent sind. In Ostdeutschland lag der Anteil der zum Niedriglohn Arbeitenden mit 33,6 Prozent im Jahr 2017 doppelt so hoch wie in Westdeutschland (16,7 Prozent). Das ergeben Zahlen aus der Antwort der Bundesregierung (PDF) auf eine Kleine Anfrage von Susanne Ferschl.

Ungeachtet aller Erfolgsmeldungen zum deutschen Arbeitsmarkt zeigen die neuesten Angaben der Bundesregierung, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten (ohne Auszubildende) in den vergangenen 18 Jahren nicht nennenswert gestiegen ist. Ihre Zahl legte von 21,61 Millionen im Jahr 1999 um 340.000 auf 21,95 Millionen im Jahr 2017 zu (+ 1,6 Prozent). Die Zahl der Vollzeitbeschäftigten im Niedriglohn erhöhte sich im gleichen Zeitraum um 325.000 (+ 8 Prozent).

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Herne: 4.800 Menschen in sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjobs verdienen aktuell weniger als 2.200 Euro Brutto im Monat.

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Millionen Menschen arbeiten in Vollzeit zum Niedriglohn

Herne: 4.800 Menschen in sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjobs verdienen aktuell weniger als 2.200 Euro Brutto im Monat.

D.h. 15,1% aller sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten in Herne arbeiten in diesem Niedriglohnsektor.
Das weisen die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit aus. Wer heute in Vollzeit weniger als 2.200 Euro Brutto verdient, der ist im Alter mit hoher Wahrscheinlichkeit auf staatliche Stütze angewisen.
Von diesen 4.800 Menschen in sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjobs sind in Herne 471 Menschen Aufstocker, d.h. arm trotz Arbeit. Von allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sind in Herne 1.743 Aufstocker. (Stand Dezember 2017: 31.832 in Vollzeit, 13.412 in Teilzeit)
2.625 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte üben in Herne noch einen Nebenjob aus, weil sie im Durchschnitt 570 Euro weniger Monatsverdienst als Personen mit einem Job haben, laut der Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.

Nach amtlichen Zahlen arbeitet rund jeder fünfte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Niedriglohn-Bereich.

Berlin (dpa) – 4,2 Millionen Menschen arbeiten in Deutschland in Vollzeit zu einem Niedriglohn. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

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