Ausgaben für Kinder- und Jugendhilfe: NRW-Steigerung um 9% – Steigerung in Herne 7,7%

Ausgaben für Kinder- und Jugendhilfe stiegen 2017 in NRW um 9,0 Prozent

Herne:

Erstmals über 100 Millionen Ausgaben – Steigerung von 2016 auf 2017 um 7,7%

Ausgaben für Tageseinrichtungen für Kinder steigen um 7,7%.

Hilfen zur Erziehung und weitere Hilfen steigen um 4,5%.

 

Im Jahr 2017 wurden in Nordrhein-Westfalen
10,3 Milliarden Euro für Leistungen und Aufgaben der
öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe ausgegeben.

Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2017 wurden in Nordrhein-Westfalen
10,3 Milliarden Euro für Leistungen und Aufgaben der öffentlichen Kinder-
und Jugendhilfe ausgegeben. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das 850 Millionen Euro bzw.
9,0 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Nach Abzug von Einnahmen (Gebühren,
Teilnahmebeiträge u. Ä.) in Höhe von 658 Millionen Euro beliefen sich die
Nettoausgaben auf 9,7 Milliarden Euro. Die bereitgestellten Mittel flossen
in Einrichtungen der Jugendhilfe sowie der Einzel- und Gruppenhilfen
(inklusive Personalkosten für die Jugendhilfeverwaltung).

Von den Gesamtausgaben in Höhe von 10,3 Milliarden Euro entfielen
6,1 Milliarden Euro auf die Einrichtungen der Jugendhilfe; das waren
11,9 Prozent mehr als im Jahr 2016. Weitere 4,3 Milliarden Euro flossen in
die Einzel- und Gruppenhilfe (+5,0 Prozent).

Der überwiegende Teil (54,3 Prozent) der Ausgaben der Kinder- und
Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen wurde für den Bereich der
Tageseinrichtungen für Kinder aufgewendet. Die Ausgaben lagen hier bei
5,6 Milliarden Euro (+13,1 Prozent); ein Jahr zuvor hatte dieser Betrag
noch bei 5,0 Milliarden Euro gelegen. Den Schwerpunkt im Bereich der Einzel-
und Gruppenhilfen bildeten die Hilfen zur Erziehung, die Eingliederungshilfe
für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, die Hilfen für junge
Volljährige sowie die vorläufigen Schutzmaßnahmen. 2017 beliefen sich die
Ausgaben in diesem Leistungsbereich auf 3,0 Milliarden Euro; das waren
98 Millionen Euro (+3,3 Prozent) mehr als im Jahr 2016. (IT.NRW)

(354 / 18) Düsseldorf, den 12. Dezember 2018

Weitere Informationen:
Ausgaben/Auszahlungen für die Kinder- und Jugendhilfe in NRW 2016 und 2017
(Kreisergebnisse)
https://www.it.nrw/atom/6445/direct

10% aller Leistungsbezieher in Hartz-IV von Kürzungen betroffen-7.200 Menschen für drei Monate mittellos-Knapp die Hälfte war jünger als 25 Jahre

Karlsruhe prüft Hungerstrafen

Bundesverfassungsgericht wird im Januar 2019 erstmals über Hartz-IV-Sanktionen verhandeln.

Anwälte der Regierung übergehen vorherige Urteile

Von Susan Bonath (Quelle: junge welt, 12.12.2018)
Petitionsausschuss_z_37642052.jpg

Seit Jahren wird bislang vergebens gegen den staatlichen Umgang mit Langzeitarbeitslosen protestiert (Berlin, 17.3.2014)

Die Zahl der Hartz-IV-Bezieher ist leicht gesunken, die Sanktionswut der Jobcenter aber ungebrochen.

Zwischen September 2017 und August 2018 war mehr als jeder zehnte erwerbsfähige Leistungsbezieher (rund 413.000) von einer Kürzungsstrafe betroffen. Das geht aus am Montag veröffentlichten neuen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor.

Allein in diesem August hatten die Jobcenter mehr als 7.200 Mittellosen die gesamten Bezüge einschließlich Mietzuschuss für drei Monate gestrichen – Existenzminimum hin oder her.

Knapp die Hälfte der Sanktionierten war jünger als 25 Jahre.

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Job-Center Herne: Sanktionen für unter 25-Jährige immer noch hoch- Jahressumme neuer Sanktionen in Herne 4.887 (Sept.2017-Aug.2018)

Neue Zahlen zum Thema „Leistungskürzungen durch Sanktion im Job-Center Herne“

(Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Stand August 2018)

Während sich die Sanktionsbeträge für alle im Bereich des Job-Centers Herne auf den Bundesdurchschnitt zu bewegen, liegen die Kürzungsbeträge für die jungen Menschen unter 25 Jahren immer noch erheblich über dem Bundesdurchschnitt und erheblich über den Kürzungsbeträgen in anderen Ruhrgebietsstädten.

Die Sanktionen für die unter 25-Jährigen liegen im Monat August 22,5% über dem Bundesdurchnitt.
Im Vergleich zu Bochum sind die Kürzungsbeträge in Herne um 33,6 % größer,
im Vergleich zu Gelsenkirchen um 36,5 % größer und
im Vergleich zu Dortmund um 45,8% größer.

Nach wie vor ist die Politik hier aufgefordert, die Frage zu klären, warum im Bereich des Job-Centers Herne die Kürzungsbeträge – auch wenn die Fälle noch so gering sein mögen (nach Aussage des Job-Center Leiters Weiß) – so erheblich vom Bundesdurchschnitt und von den Kürzungsbeträgen in benachbarten Städten zu Lasten der jungen Leute abweichen.

Die Statistik weist für das Job-Center Herne aus, dass für den Zeitraum von September 2017 bis August 2018 insgesamt 4.887 neue Sanktionen sprich Kürzungen des Existenzminimums verhängt worden sind.

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Freie Wohlfahrtspflege fordert mehr Förderung für ältere Langzeitarbeitslose – Über zwei Drittel in Herne länger als 4 Jahre im Hartz-IV-Bezug

Zwei Drittel aller Langzeitarbeitslosen über 55 Jahre sind in Herne
länger als 4 Jahre im Hartz-IV-Bezug
Die Zahlen für Herne:
Verweildauer im SGB II – 55 Jahre und älter (Juni 2018)

 

4 Jahre u.länger   70,6%      1.800           67,3% NRW

2-4 Jahre             13,0%         331           13,7% NRW

1-2 Jahre              7,7%          196             8,5% NRW

bis 1 Jahr              8,7%          221           10,5% NRW

 

Verweildauer im SGB II – 15 bis unter 55-Jährige (Juni 2018)

4 Jahre u.länger    40,7%     5.826             41,5% NRW

2-4 Jahre              23,7%     3.398             19,9% NRW

1-2 Jahre              17,1%     2.449             18,0% NRW

bis 1 Jahr              18,5%     2.651             20,6% NRW

 

Verdeckte Arbeitslosigkeit – Personen nach §53a SGB II

2011:  529 Personen Herne        20.598 Personen NRW

2013:  696 Personen Herne        37.991 Personen NRW

2017:  943 Personen Herne        44.009 Personen NRW

Das bedeutet für Herne einen Anstieg um 78,3 %.
Für NRW einen Anstieg um 113,7 %.

(zusammengestellt von Norbert Kozicki)

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In keinem der 401 Kreise und Kreisfreien Städte in Deutschland reicht der Mindestlohn für Alleinerziehende zu Deckung des Existenzminimums – Herne: 10,85 Euro

Stadt Herne:

Bundesregierung bestätigt, Mindestlohn für Alleinerziehende mit einem Kind unter 6 Jahren müsste in Herne 10,85 betragen, damit das anerkannte durchschnittliche Existenzminimum abgedeckt werden kann.

Mindestlohn rauf – Mieten runter

Nachricht von Susanne Ferschl (MdB, Die Linke)

Der gesetzliche Mindestlohn soll laut Bundesregierung einen „angemessenen Mindestschutz“ liefern. Doch dieser deckt in fast allen Fällen nicht das anerkannte durchschnittliche Existenzminimum (SGB II) einer in Vollzeit erwerbstätigen Person mit einem Kind unter sechs Jahren (91,7 Prozent der Fälle). Das belegen Zahlen, die aus der Antwort der Bundesregierung (PDF) auf eine Kleine Anfrage von Susanne Ferschl hervorgehen.

Bei einer Vollzeitstelle (durchschnittliche tarifliche Arbeitszeit von 37,7 Stunden) bringt der Mindestlohn ein monatliches Brutto von 1.338,62 Euro. Um nicht mehr auf staatliche Transferleistungen angewiesen zu sein, dürfte ein Mindestlohnempfänger mit einem Kind unter sechs Jahren nicht mehr als 336 Euro an Mietbelastung haben. Die anerkannten Kosten für Unterkunft und Heizung liegen allerdings für eine Alleinerziehenden-Bedarfsgemeinschaft bei 538 Euro. Ein bedarfsdeckendes Stundenentgelt müsste daher bei 10,97 Euro liegen.

Die Auswertung ergibt, dass in keinem der 401 Kreise und Kreisfreien Städte in Deutschland der jetzige Mindestlohn von 8,84 Euro reicht. Selbst wenn der beschlossene Mindestlohn von 2020 als Grundlage genommen wird, reicht dieser nur in einem Kreis (Freyung-Grafenau). In mehr als der Hälfte (in 215) der Kreise und Kreisfreien Städte müsste der Mindestlohn schon heute über 10 Euro, in 117 über 11 Euro und in 20 sogar bei über 12 Euro liegen.

Susanne Ferschl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, kommentiert: 

„Der Mindestlohn ist zu niedrig. Für Alleinerziehende reicht er in ganz Deutschland nicht. Er sichert nicht mal den Bedarf, der offiziell zugestanden wird. Eine solche Politik ist absolut sinnfrei. Arbeitgeber müssen endlich einen angemessenen Preis für die von ihnen eingekaufte Ware Arbeit bezahlen. Sonst wird der Mindestlohn zur Armutsfalle und schützt nicht vor einem Unterbietungswettbewerb, der allein auf niedrigen und niedrigsten Löhnen beruht. Daher fordert die Fraktion DIE LINKE einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro.“

Hier können Sie die Auswertung der Antwort im Einzelnen als PDF herunterladen.

Und hier die komplette Antwort der Bundesregierung mit der gesamten Tabelle für Deutschland:

MindestlöhnebeiAlleinerziehenden

Weihnachtsgeld für Kinder abgelehnt („In der Rüstung sind sie fix, für die Kinder tun sie nix.“)

Weihnachtsgeld für Kinder abgelehnt („In der Rüstung sind sie fix, für die Kinder tun sie nix.“)

Kinderschutzbund muss als Kronzeuge herhalten …

Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.11.2017 (!) jetzt im Finanzausschuss am5.12.2018 (!) beraten und mit den Stimmen der CDU/SPD/AFD abgelehnt, Grüne enthalten sich.
Endgültige Ablehnung nächste Woche im Plenum des Deutschen Bundestags

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Diskussionspapier DGB-Bundesvorstand zu Hartz IV

Diskussionspapier DGB-Bundesvorstand zu Hartz IV

Nach dem peinlichen Vorgang ein Positionspapier zuerst in einer nicht gerade gewerkschaftsnahen Wochenzeitung zu veröffentlichen, findet man jetzt das Papier des geschäftsführenden Bundesvorstandes des DGB auf der entsprechenden Seite.

Soziale-Sicherheit-statt-Hartz-IV-Diskussionspapier-des-Geschaeftsfuehrenden-Bundesvorstandes-des-DGB-1

 

Arbeits- und Sozialministerkonferenz bekennt sich halbherzig zur Kindergrundsicherung

Arbeits-und Sozialministerkonferenz in Münster 6. Dezember 2018
Einführung einer Kindergrundsicherung:

„Für die Einführung werden die rechtlichen Rahmenbedingungen

sondiert…“ –

ein Bekenntnis zur Kindergrundsicherung sieht anders aus

(Auszug aus der Presseerklärung)
„…Darüber hinaus diskutierten die Arbeits- und Sozialminister, wie Kinderarmut wirksamer bekämpft werden kann. Bereits 2017 hatte die ASMK eine länderübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt und diese beauftragt, verschiedene Modelle einer Kindergrundsicherung zu prüfen. Die Idee dahinter ist, die verschiedenen familien-politischen Leistungen zu einer integrierten Einzelleistung zu verschmelzen und so den Zugang zu staatlicher Unterstützung zu erleichtern. Eine grundlegende Reform vieler miteinander zusammenhängender Leistungen ist jedoch mit sehr unterschiedlichen politischen und rechtlichen Fragestellungen verbunden.
Die Länder einigten sich daher darauf, die Arbeitsgruppe fortzusetzen und sie zu beauftragen, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung zu sondieren…

 

Pressemitteilung des Zukunftsforums Familie

Wichtiges Signal: Arbeits- und Sozialministerkonferenz bekennt sich erneut zur Kindergrundsicherung

Berlin, 06.12.2018 Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) der Bundesländer hat sich auf ihrer Sitzung am 05./06. Dezember 2018 erneut für eine grundlegende Reform der finanziellen Leistungen der Kinder- und Familienförderung ausgesprochen. Das Bündnis KINDERGRUNDSICHERUNG begrüßt den Beschluss und appelliert an die Bundesregierung, eine einkommensabhängige Kindergrundsicherung einzuführen, die die tatsächlichen Bedarfe abdeckt und alle Kinder und Jugendliche erreicht.

Der Beschluss der ASMK sieht vor, an einem grundlegenden Konzept einer Kindergrundsicherung weiterzuarbeiten, das die verschiedenen familienpolitischen Leistungen zu einer integrierten Einzelleistung verschmelzen und so den Zugang zu staatlicher Unterstützung erleichtern soll. Dieses Gesamtpaket soll sich in der Höhe an einem neu berechneten Existenzminimum orientieren und mit steigendem Einkommen abgeschmolzen werden. Außerdem soll es nur noch eine Anlaufstelle geben, bei der Familien Leistungen beantragen.

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Was unterscheidet die Stadt Bochum von der Stadt Herne ? Bochum hat einen neuen aktuellen Sozialbericht 2018 !

Was unterscheidet die Stadt Bochum von der Stadt Herne ?

Bochum hat einen neuen aktuellen Sozialbericht 2018 !

Der Bochumer Oberbürgermeister Eiskirch zur Wichtigkeit eines Sozialberichtes:

„Der Sozialbericht 2018 stellt somit eine wichtige Orientierungshilfe und Entscheidungsgrundlage für zukünftiges Handeln von Politik, Verwaltung und vielen weiteren Akteuren dar. Auf Grundlage dieser Daten wird und wurde in Bochum bereits eine Vielzahl von Maßnahmen u.a. zum Thema Prävention in der Jugend- und Gesundheitshilfe sowie im Bildungsbereich entwickelt und angeboten. Ebenso konnten dadurch Gebiete mit besonderem Förderbedarf identifiziert und integrierte Stadtumbauprozesse angestoßen werden.
Als besonderer Schwerpunkt wird in dieser Auflage die Situation von armen und armuts
gefährdeten Menschen in den Fokus genommen. Armut darf nicht vererbt werden, dafür müssen wir alles tun. Jedes Kind hat ein Recht auf beste Start- und Bildungschancen. Bochum kann dank zahlreicher bestehender Angebote bereits viel für Kinder und Jugendliche tun, wir müssen aber noch besser werden. Die kommunale Präventionskette unterstützt uns durch einen Austausch mit anderen Kommunen.
So können wir von den bereits entwickelten Ideen profitieren und unser Angebot ausbauen.
Neben der Prävention, stellt das kürzlich eröffnete neue Fliednerhaus einen Baustein in der
Angebotsstruktur für einen Teil der Personen dar, die in Armut geraten sind. Das durchdachte Konzept ermöglicht wohnungslosen Menschen Versorgung und Bleibe unter einem Dach.
Eine langfristige Perspektive bildet die Integration von ehrenamtlichen und hauptberuflichen Strukturen. In beiden Fällen wird uns der Sozialbericht 2018 eine wertvolle Hilfe sein.“
https://www.bochum.de/C12571A3001D56CE/vwContentByKey/W2B74C6P260BOCMDE/$FILE/Sozialbericht_2018.pdf

Wohnsituation für Hartz-IV-Betroffene: in Herne in den ersten 10 Monaten 767 Widersprüche

Bestand an Widersprüchen nach Sachgebieten in Herne: Unterkunft und Heizung

Januar bis Oktober 2018:

767 Widersprüche im Bereich Unterkunft und Heizung

Gesamte Anzahl der Widersprüche in allen Sachgebieten      5.941 Widersprüche

Quelle: Bundesagentur für Arbeit

Steigende Mieten, niedrige Obergrenzen: Wohnsituation für Hartz-IV-Betroffene verschlechtert sich zunehmend

Susan Bonath

Für Hartz-IV-Betroffene wird es immer schwieriger, eine Wohnung unterhalb der regionalen Mietobergrenze zu finden. Sind die Kosten zu hoch, bleibt nur eins: Sie müssen umziehen oder von ihrem Regelsatz zuzahlen. Dabei ist der eigentlich für Essen, Kleidung, Strom und Mobilität gedacht und knapp bemessen. Entsprechend enger rücken Betroffene zusammen, um Kosten zu sparen. Diese Tendenz geht aus einer kürzlich veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion von Ende Oktober hervor.

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