Herner Sozialforum

 

WIESBADEN – Über ein Drittel (35 %) der überschuldeten Personen, die im Jahr 2019 die Hilfe einer Schuldnerberatungsstelle in Anspruch nahmen, lebten mit mindestens einem unterhaltspflichtigen Kind im eigenen Haushalt. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der Ergebnisse der Überschuldungsstatistik 2019 anlässlich der Aktionswoche Schuldnerberatung vom 25. bis 29. Mai 2020 unter dem diesjährigen Motto „Chancenlose Kinder? Gutes Aufwachsen trotz Überschuldung!“ mit. Weitere knapp 10 % dieser Überschuldeten hatten mindestens ein Kind, das außerhalb des eigenen Haushalts wohnte.

Insgesamt haben 2019 über 580 000 Personen aufgrund von finanziellen Problemen die Hilfe von Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen in Anspruch genommen.

Weiterlesen

Neues zur Schulcomputerkampagne 

a. Infos zum 550-Millionen-Euro-Programm: 

Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben am 15. Mai ein 550-Millionen-Euro-Programm aufgelegt. Damit sollen Schülerinnen und Schüler aus ärmeren Familien zuhause am Laptop ihr (digitales) Schulrecht wahrnehmen können. Aus der Coronakrise dürfe keine Bildungskrise werden, heißt es.

Dieses ein 550-Millionen-Euro-Programm löst keinesfalls die akute Benachteiligung armer Kinder ohne digitale Ausstattung. Warum?

Weiterlesen

Eine Rentenbetrachtung mit und ohne Grundrente

 

Weiterlesen

Weiterlesen

Beratungen der Kommission :

VdK fordert 13 Euro Mindestlohn

Berlin Die Debatte um den Mindestlohn nimmt an Fahrt auf. Im Juni entscheidet die Kommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern über die Höhe ab Januar 2021. Auch SPD, Grüne und Linke machen Druck für eine deutliche Erhöhung.

von Eva Quadbeck  RP 21. Mai 2020

Stellvertretende Chefredakteurin

Der Mindestlohn soll nach einer Forderung des Sozialverbandes VdK deutlich erhöht werden. „Der Mindestlohn muss steigen. Und zwar kräftig auf 13 Euro“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele unserer Redaktion. Es könne nicht sein, dass genau die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die gerade als systemrelevant eingestuft würden, wieder zurückstecken sollten: „Bei Kassiererinnen zum Beispiel reicht das Geld kaum bis zum Ende des Monats“, betonte Bentele.

Aktuell liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 9,35 Euro. Bis Ende Juni muss die aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Vertretern sowie Wissenschaftlern zusammengesetzte Mindestlohnkommission entscheiden, ob der Mindestlohn steigen soll. „Im Regelfall“, so heißt es in der Geschäftsordnung der Kommission, erfolgt die Erhöhung „gemäß der Entwicklung des Tarifindex des Statistischen Bundesamtes in den beiden vorhergehenden Kalenderjahren“.

Von der Regel kann die Kommission mit Zwei-Drittel-Mehrheit abweichen. Folgt man der Regeln könnte der Mindestlohn zum 1. Januar 2021 auf 9,84 Euro steigen. Druck für einen höheren Mindestlohn machen auch SPD und Grüne, die jeweils 12 Euro fordern sowie die Linke, die 13 Euro für angemessen hält.

Und was vertreten die Gewerkschaften ?

2015 bis 2019

Anstieg der Anzahl der EmpfängerInnen von „Grundsicherung“ im Alter und bei Erwerbsminderung:

NRW 5,9 %   –   Herne  9,1 %

Anstieg der Anzahl der EmpfängerInnen von „Grundsicherung“ im Alter:

NRW  5,4 %  – Herne  12,0 %

 

Weiterlesen

Immer weniger Arbeitnehmer in der Kernzone des dualen Systems:

Die Erosion der Tarifbindung und der betrieblichen Mitbestimmung über Betriebsräte geht weiter

13. Mai 2020 von Stefan Sell  aktuelle sozialpolitik

Weiterlesen

Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das politische Berlin mauern zum Coronazuschlag  

Harald Thome Tacheles
——————————————————————————————–
Letztes Wochenende positionierten sich in einer beispielslosen Aktion Wohlfahrts- und Sozialverbände, DGB, der Kinderschutzbund, Campact, Attac bis hin zu den Mietervereinen Deutschland und forderten 100 EUR mehr sofort.-

Das BMAS, vertreten durch Herrn Heil, äußerte sich schon richtig zynisch dazu, Erhöhte Preise würden sich normalerweise zumindest teilweise im Jahresverlauf auch wieder ausgleichen, das ist seine Basta-Antwort auf die Forderung nach einem Corona-Zuschlag.

Dem ist entgegenzusetzen: es fehlt jetzt das Geld, um die gestiegenen Preise auszugleichen. Das BVerfG hat im Jahr 2014 darauf hingewiesen, dass, wenn bei regelbedarfsrelevanten Positionen erhebliche Preissteigerungen vorliegen,  die Regelbedarfe dann kurzfristig zu erhöhen sind oder dies durch die Gerichte verfassungsform auszulegen sei (BVerfG v. 23.07.2014 – 1 BvL 10/12, Rn 144).

Weiterlesen

Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)

Seit 1996 ist der Anteil der Beschäftigten im Flächentarif um 23 Prozentpunkte gesunken

In Deutschland ist die Tarifbindung seit Jahren rückläufig. Auch wenn dieser Erosionsprozessschleichend verläuft, so ist der Trend als solcher eindeutig und hält zumindest in Westdeutschland nach wie vor an. Obwohl Branchentarifverträge für viele nichttarifgebundene Betriebe als Referenzrahmen bei der Aushandlung der Löhne und Arbeitsbedingungen dienen, fehlt in diesen Betrieben die rechtliche Verbindlichkeit und damit die Sicherheit für die Beschäftigten.

Die komplette Studie:

https://www.iab-forum.de/tarifbindung-geht-in-westdeutschland-weiter-zurueck/?pdf=15414