Herner Sozialforum

Die Kluft zwischen armen und reichen Städten in Deutschland vergrößert sich trotz der guten Wirtschaftszahlen. Zu den ärmsten Kommunen gehören Gelsenkirchen, Essen, Herne, Duisburg und Dortmund. Dort ist auch die Zahl der Hartz-IV-Empfänger besonders hoch.

Herne gehört zu den 20 Kommunen Deutschlands mit den höchsten Kassenkrediten !

 

Herne an achter Stelle im bundesweiten Ranking bezüglich der Zunahme der Kassenkredite seit 2012 !

Dem Bürger wird die „Schwarze Null“ verkauft ! Unglaublich !

 

Bertelsmann-Studie Lebensverhältnisse in den Kommunen driften auseinander

Eine obdachlose Person richtet sich in einem Durchgang ihr Nachtlager ein.(Foto: dpa
  • Die Kluft zwischen armen und reichen Städten in Deutschland vergrößert sich trotz der guten Wirtschaftszahlen.
  • Zu den ärmsten Kommunen gehören Gelsenkirchen, Essen, Herne, Duisburg und Dortmund. Dort ist auch die Zahl der Hartz-IV-Empfänger besonders hoch.

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Alexander Vogt (Vorsitzender der SPD Herne) : SPD will Kinderarmut gemeinsam angehen

Kinderarmut

Alexander Vogt: SPD will Kinderarmut gemeinsam angehen

Der Herner SPD-Chef Alexander Vogt (SPD) möchte das Thema Kinderarmut im Ruhrgebiet verstärkt angehen.

Der Herner SPD-Chef Alexander Vogt (SPD) möchte das Thema Kinderarmut im Ruhrgebiet verstärkt angehen.

Foto: Rainer Raffalski / FUNKE Foto Services

Herne.  Die Kinderarmut ist in Herne weiter gestiegen. Deshalb fordert der Herner SPD-Chef Alexander Vogt eine bessere Förderung für Kitas und Schulen.

Die jüngst veröffentlichten Zahlen der Landesregierung zum Thema Kinderarmut geben traurige Gewissheit: Erneut sind die Zahlen in Herne gestiegen (die WAZ berichtete). Hernes SPD-Chef und Landtagsabgeordneter Alexander Vogt fordert deshalb, dass das Thema Kinderarmut im Ruhrgebiet verstärkt angegangen werden müsse. „Es ist ein reales und drängendes Problem, das die Herner SPD verstärkt aufgreifen wird“, teilt er in einer Pressemitteilung mit.

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Professor Sell redet Klartext: „Sollte das so sein, dann wären die nun konkretisierten 14 Euro nichts weiter als eine bodenlose Frechheit. Aber wie heißt es immer: Versuchen kann man es ja mal.“

Der Bundesgesundheitsminister bietet 14 Euro Mindestlohn in „der“ Pflege. Ist das jetzt viel oder wenig? Es wäre eine Frechheit, wenn man sich das genau anschaut

Das Bundeskabinett hat im Juni einen Gesetzentwurf für höhere Löhne in der Alten- und Krankenpflege auf den Weg gebracht. Ziel ist es, dass möglichst in der gesamten Pflegebranche künftig Tariflöhne gezahlt werden. Gelingt dies nicht, sollen die geltenden Mindestlöhne in der Pflege angehoben und in Ost und West vereinheitlicht werden. Das Gesetz soll im Herbst vom Bundestag verabschiedet werden. Der Entwurf eines Gesetzes für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) vom 17. Juni 2019 verdient eine genauere Analyse und Einordnung, für die es einen eigenen Beitrag geben wird. Aber beim Thema Mindestlohn in der Pflegebranche gibt es nun einen ersten Aufschlag, der hier unter die Lupe genommen werden soll.

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Kosten der Unterkunft-Richtlinien auf Aktualität überprüfen

KdU Richtlinien auf Aktualität überprüfen


Die bekannten kommunalen Richtlinien (KdU/Erstausstattung/BuT) werden von uns laufend veröffentlicht. Hier möchte ich alle NewsletterleserInnen bitten, zu prüfen, ob ihr ggf. aktuelle vorliegen habt oder welche auf den Webseiten eurer Jobcenter veröffentlicht sind. Falls ja, mir diese bitte zu übersenden. Auch cool wäre, wenn diejenigen, die ein bisschen Zeit haben, mal eine Internetrecherche für die eigene und Nachbarkommunen durchführen könnten. Die Datenbank ist hier:  http://harald-thome.de/oertliche-richtlinien/

Wichtiges Schulbuchurteil für NRW: Eigenanteil von 24 EUR für Schulbücher ist vom Jobcenter zu übernehmen

Wichtiges Schulbuchurteil für NRW: Eigenanteil von 24 EUR für Schulbücher ist vom Jobcenter zu übernehmen


Das SG Köln hat mit Urteil vom 29.05.2019 – S 40 AS 352/19 das zuständige Jobcenter zur Übernahme des Eigenanteils, im vorliegenden Fall in Höhe von 24 EUR (nach § 96 Abs. 3 SchulG NRW iVm VO zu § 96 Abs. 5 SchulG) verpflichtet. Die Eigenanteile in NRW können bis 234 EUR gehen (https://bass.schul-welt.de/6228.htm). Das SG Köln sieht die Anspruchsgrundlage in analoger Anwendung im Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II auf Zuschussbasis. Das ist systematisch dieselbe Argumentation wie in der Tacheleskampagne zur Schulbedarfen.
Hier das Urteil: https://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2019/SG_Koeln_29.05.2019_-_S_40_AS_35219.pdf
Hier ein Link zur Schulbedarfskampagne:  https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2426/

Darauf aufbauend können Eltern in NRW bis max. Januar des jeweiligen Vorjahres, insofern sie diese Eigenbedarfskosten noch durch Quittungen und Schulträgerbescheinigung nachweisen können, ihren Anspruch geltend machen.
In anderen Bundesländern wäre zu prüfen, ob es auch dort Eigenbedarfe gibt, wenn das der Fall sein sollte, sollten und könnten dort auch Anträge auf Übernahme gestellt werden.

Quelle: Harald Thome, Newsletter

Diskriminierung im Jobcenter: Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf !

Diskriminierung im Jobcenter: Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf

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Bei der Frage nach Diskriminierungserfahrungen auf Ämtern und Behörden wurden Jobcenter und Arbeitsagenturen in einer repräsentativen Umfrage am häufigsten genannt. Trotzdem hält die Bundesregierung die existierenden Antidiskriminierungsmaßnahmen für ausreichend. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag hervor.

In Jobcentern und Arbeitsagenturen müssen ratsuchende „Kunden“ bei Der Beantragung von Leistungen und in der Arbeitsvermittlung zahlreiche persönliche Informationen offenlegen. Jobcenter und Arbeitsagenturen sind daher aus Sicht der Forschung an Schnittstellen angesiedelt, die anfällig für diskriminierendes Verhalten sind. Da in diesen Behörden existenzielle Leistungen bewilligt und abgelehnt werden müssen, sollte der Schutz vor Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Herkunft, gesundheitlichen Einschränkungen, Alter und weiteren Merkmalen höchsten Stellenwert haben.

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Arme Familien wurden bisher reicher gerechnet – Armutsrisikoquote von Alleinerziehenden bei 68 Prozent !

Die Infografik fasst die Ergebnisse unserer Studie zur Einkommenssituation von Familien zusammen. Sie zeigt, dass mit der Zahl der Kinder das Familieneinkommen sinkt und und insbesondere Alleinerziehende stärker von Armut bedroht sind als bislang bekannt.

Viele Familien ärmer als bislang gedacht

Familien mit geringem Einkommen sind in den letzten 25 Jahren weiter abgehängt worden. Mit einer neuen Methodik haben Forscher in unserem Auftrag festgestellt, dass vor allem arme Familien bisher reicher gerechnet wurden als sie tatsächlich sind. Jetzt ist die Politik gefragt, ein größeres Gewicht auf die Bekämpfung von Armut zu legen.

Die Einkommenssituation von vielen Familien und insbesondere Alleinerziehenden ist schlechter als bislang gedacht. In einer Studie in unserem Auftrag haben Forscher der Ruhr-Universität Bochum jetzt erstmals für Deutschland ermittelt, welche zusätzlichen Kosten durch Kinder je nach Familientyp und Einkommensniveau entstehen. Dabei wird klar: Je geringer das Familieneinkommen ist, desto schwerer wiegt die finanzielle Belastung durch jedes weitere Haushaltsmitglied.

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Mindestvergütung für Auszubildende im ersten Lehrjahr: Ein Datenüberblick-DGB-Forderung: Mindestens 635 Euro im ersten Jahr

IAB-Studie

Mindestvergütung für Auszubildende im ersten Lehrjahr: Ein Datenüberblick

DGB-Forderung:
Mindestens 635 Euro im ersten Jahr

Wer während der Ausbildung wenig verdient, schmeißt schneller hin – auch deshalb ist es gut, dass die neue Bundesregierung eine Mindesthöhe für Ausbildungsvergütungen einführen will. Der DGB hat ausgerechnet, wie hoch eine solche Mindestvergütung sein muss, damit sie auch wirklich sinnvoll ist.

Um die duale Berufsausbildung attraktiver zu machen, will die Bundesregierung ab dem Jahr 2020 unter anderem eine Mindestvergütung für Auszubildende in Höhe von derzeit 515 Euro im ersten Lehrjahr einführen. Eine IAB-Studie ist der Frage nachgegangen, in welchem Umfang die geplante gesetzliche Regelung für Auszubildende relevant ist. Dabei zeigen sich je nach Region, Bildungsabschluss, Bildungsträger und Betriebsgröße deutliche Unterschiede. Zudem ist das Risiko für Auszubildende, weniger als die vorgesehene Mindestvergütung zu verdienen, in bestimmten Berufsbereichen überproportional hoch.

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Fünf Jahre Mindestlohn: eine Erfolgsgeschichte mit großem Handlungsbedarf

Mindestlohn Herne:
10,25 Euro für die Bedarfsdeckung

Mindestlohn rauf – Mieten runter

Nachricht von Susanne Ferschl,

Vor fünf Jahren, am 3. Juli 2014, hat der Bundestag die Einführung eines Mindestlohns beschlossen. Ab 2015 sollte er 8,50 Euro betragen, heute sind es 9,19 Euro. Doch das ist viel zu niedrig, wie die jüngste Kleine Anfrage an die Bundesregierung belegt.


Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage »Erforderliche Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zur Armutsbekämpfung« (BT-Drs. 19/05341) von Susanne Ferschl u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

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