Herner Sozialforum

Die Coronapandemie belastet in Deutschland vor allem Menschen mit niedrigen Einkommen. Das ist eines der ersten Ergebnisse einer Onlinebefragung, die am Freitag von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung präsentiert wurden. Die Lockerungen der Kontaktbeschränkungen haben demnach diesen Menschen nicht geholfen: Ungleichheiten bei Einkommen und beruflichen Möglichkeiten vergrößern sich weiter.

Nach einem peinlich langen Tauziehen zwischen den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD über die Grundrente haben Bundestag und -rat am 2./3. Juli 2020 eine Schrumpfversion der ursprünglich von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil entwickelten Konzeption zur materiellen Besserstellung von Geringverdienerinnen und Geringverdienern im Alter beschlossen, sofern diese jahrzehntelang gearbeitet, Beiträge gezahlt und Sorgearbeit verrichtet haben. Parteipolitisch unterschiedlich zusammengesetzte Regierungskoalitionen im Bund haben fast zehn Jahre lang darüber gestritten, ob Menschen, denen es trotz eines arbeitsreichen Lebens nicht gelingt, eine Altersrente oberhalb der Grundsicherung zu erhalten, der Gang zum Sozialamt erspart werden soll, und wenn ja, wie dies am besten geschehen kann.

Anfang der 2000er Jahre hatte die neoliberale Bertelsmann-Stiftung entschieden geholfen, mittels der »Agenda 2010« den Niedriglohnsektor in Deutschland kräftig auszuweiten. Nun beklagt sie das Ergebnis ihres Handelns: Billigjobs hätten zwar angeblich einstmals dazu beigetragen, »Langzeitarbeitslose und gering Qualifizierte in Arbeit zu bringen«. Heute allerdings entpuppten sie sich für die meisten – darunter vor allem Frauen und Ältere – als »Sackgasse«, heißt es in einer Studie, die die Stiftung am Donnerstag veröffentlicht hat.