Investitionsstau bei Kindertageseinrichtungen von über 10 Milliarden Euro

Kindertageseinrichtungen: Neben fehlendem Personal auch ein Investitionsstau auf der kommunalen Ebene

Man kann mittlerweile Schrankwände füllen mit Berichten aus immer mehr Orten in diesem Land, in denen ausgeführt wird, dass es vorne und hinten an Fachkräften für die Kindertagesbetreuung fehlt. Da wird der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr des Kindes immer öfter zu einem Papiertiger – aber selbst diejenigen, die einen Platz ergattert haben, werden mit einem Dauermangel an Personal in vielen Einrichtungen konfrontiert, oft verbunden mit Verkürzungen der Betreuungszeiten, tageweiser Schließung oder wenn dennoch geöffnet wird, mit in manchen Fällen schlichtweg kindeswohlgefährdenden Personalschlüsseln.

Und so kann es durchaus die Konstellation geben, dass Räumlichkeiten für eine Kindertagesbetreuung vorhanden sind, aber es fehlt an erforderlichen Fachkräften, um diese auch mit lebenden Kindern zu füllen. Als wenn das nicht schon schwierig genug ist – es gibt auch die Problematik, dass auf der kommunalen Ebene vor Ort zu wenig investiert wird in die Schaffung erforderlicher neuer Betreuungsplätze oder dem Erhalt vorhandener baulicher Kapazitäten.

Kinderbetreuung zählt zu den dynamischsten kommunalen Aufgabenbereichen in Deutschland. So haben die Städte, Kreise und Gemeinden in den vergangenen Jahren die Zahl der Betreuungsplätze erheblich ausgebaut. Das war für viele, vor allem westdeutsche Kommunen ein echter Kraftakt, auch und gerade angesichts der komplex zu nennenden Finanzierungsstränge, die man in unterschiedlichster Ausprägung in den einzelnen Bundesländern vorfindet.

Nachdem die kommunalen Investitionsausgaben für Kitas bis zum Jahr 2020 stetig gestiegen waren, sind sie seit zwei Jahren wieder rückläufig.

Aus der KfW Bankengruppe kommt dazu diese Auswertung:

➔ Stephan Brand und Johannes Salzgeber (2022): Kommunale Investitionen in Kitas sinken, Investitionsrückstand steigt wieder an. Volkswirtschaft kompakt Nr. 227, Frankfurt am Main: KfW Research, 21. November 2022

Wie eine neue Sonderauswertung von KfW Research auf Basis des bundesweit repräsentativen KfW-Kommunalpanels zeigt, dürften die geplanten Neuinvestitionen weiter nicht ausreichen, um die steigenden Bedarfe zu decken. Der von den Kämmereien gemeldete kommunale Investitionsrückstand bei Kitas liegt zuletzt bei deutschlandweit 10,5 Mrd. Euro im Jahr 2021.

Und wie immer bei Kommunalen Themen haben wir es mit einer ganz erheblichen Spannweite zu tun:

»Hinter der Gesamtsumme verstecken sich große Unterschiede zwischen den Kommunen. So bewerten 12 % der Kommunen den Investitionsrückstand bei Kitas als gravierend und weitere 36 % als noch erheblich. 52 % der Städte, Kreise und Gemeinden haben hingegen keinen oder nur einen geringen Investitionsrückstand. Auch mit Blick auf die Zukunft gehen die Erwartungen auseinander, denn fast jede zweite Kommune (47 %) rechnet zwar mit einem Rückgang des Investitionsrückstands für Kinderbetreuung, ein Viertel (23 %) hingegen mit einem weiteren Anstieg«, so diese Mitteilung zu den Ergebnissen der neuen Auswertung des KfW-Kommunalpanels: KfW Research: Investitionsrückstand bei Kitas steigt auf 10,5 Mrd. EUR.

Dort heißt es weiter: »Erschwert wird der Kita-Ausbau durch stark gestiegene Baupreise und Planungsunsicherheiten infolge der aktuellen Krisen. So hat die Corona-Pandemie zu einer Veränderung der investiven Prioritäten geführt und auch der Ukraine-Krieg kann zusätzliche belastende Auswirkungen haben, wenn beispielsweise vermehrt geflüchtete Kinder betreut werden müssen.«

Als positiv wird herausgestellt, dass die Kommunen im KfW- Kommunalpanel 2022 angeben, dass zumindest der laufende Unterhalt kein allzu großes Problem darstellt. Hingegen können die Neuinvestitionen mit den wachsenden Bedarfen nicht Schritt halten, denn der wahrgenommene Investitionsrückstand bei Kitas steigt wieder – auf wie berichtet mittlerweile 10,5 Mrd. Euro.

Damit reiht sich dieser Investitionsstau in einem elementaren Bereich der Daseinsvorsorge ein in einige andere schwergewichtige Investitionsrückstände, die sich teilweise über Jahrzehnte aufgebaut haben, wenn man beispielsweise an die eigentlich erforderlichen Krankenhausinvestitionen denkt.

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