Jobcenter Herne: Spitze im Ruhrgebiet in der durchschnittlichen Höhe der Kürzungen durch Sanktionen bei jungen Menschen

Zur Handhabung von Sanktionen im Bereich des Jobcenters Herne – Zahlen der Bundesagentur für Arbeit sprechen eine deutliche Sprache.

Jobcenter Herne: Spitze im Ruhrgebiet in der durchschnittlichen Höhe der Kürzungen durch Sanktionen bei jungen Menschen

 

„Die Höhe einer Sanktion wird prozentual am Regelbedarf ermittelt; in der Regel 30 %, bei Meldeversäumnissen 10 % des Regelbedarfs. Sanktionen mindern das Arbeitslosengeld II, also den Regelbedarf Alg II, Mehrbedarfe, laufende Kosten der Unterkunft sowie bis Ende 2010 den Zuschlag nach Bezug von Alg. Bei wiederholter Pflichtverletzung kann das Arbeitslosengeld II vollständig entfallen. Die Leistungskürzung durch Sanktionen wird statistisch als Gesamtbetrag aller zum Stichtag wirksamen Sanktionen der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten dargestellt. Dabei kann danach differenziert werden, wie stark die einzelnen Leistungsarten von der Leistungskürzung durch Sanktionierung betroffen sind.“

(Bundesagentur für Arbeit: Methodische Hinweise in der entsprechenden statistischen Darstellung)

Jetzt liegen die neuen Zahlen für die Leistungskürzungen im Monat April 2019 durch Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) im Bereich des SGB-II/Hartz-IV vor.

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Im Jahr 2018 standen in Nordrhein-Westfalen 1,7 Millionen Erwerbstätige in ihrer Haupttätigkeit in einem atypischen Beschäftigungsverhältnis.

Herne: mehr als ein Viertel der Kernerwerbsbeschäftigten atypisch beschäftigt: 16.000 Menschen (10.000 Frauen/6.000 Männer)

 

In den zehn kreisfreien Städten des Ruhrgebietes (mit Kreis Recklinghausen) rund 354.000 atypisch Beschäftigte

Ein Fünftel der Kernerwerbstätigen in NRW stand 2018 in einem atypischen Beschäftigungsverhältnis

Im Jahr 2018 standen in Nordrhein-Westfalen 1,7 Millionen Erwerbstätige in ihrer Haupttätigkeit in einem atypischen Beschäftigungsverhältnis.

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Kinderarmut: Stadt Herne hat bis heute die Internetseite über die neuen Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaket nicht aktualisiert !

15. August 2019

Stichwort: Armut von Kindern und Jugendlichen in Herne

Stadt Herne hat bis heute die Internetseite über die neuen Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaket nicht aktualisiert !

 

Und hier findet man die bis heute (15.August 2019) geschaltete Internetseite der Stadt Herne:

https://www.herne.de/Familie-und-Bildung/Projekte-und-F%C3%B6rderungen/Bildungs-und-Teilhabepaket/

Bei weiterem Suchen findet man unter „allgemeine Meldungen der Stadt“ die neuen Leistungen seit dem 1. August 2019 nach dem neuen „Starke-Familien-Gesetz“.

https://www.herne.de/Meldungen/News-Detailansicht_99969.html

So etwas ist keine „bürgernahe“ Information. Der Fachbereich Soziales der Stadt Herne macht offensichtlich seine Hausaufgaben nicht aufgabengerecht.

Zur Erinnerung: die Teilhabequote in Herne an diesem Förderprogramm zur Garantie des soziokulturellen Existenzminimums von Kindern und Jugendlichen beträgt nur skandalöse 11,6 Prozent !

gez. Norbert Kozicki ( stellvertretender Landesvorsitzender des Progressiven Eltern- und ErzieherInnenverbandes Nordrhein-Westfalen )

 

„Der wahrgenommene Rückzug des Staates aus der Bereitstellung kommunaler Infrastruktur wird nicht selten in Zusammenhang mit dem Aufkommen des Populismus gebracht.“ (Jens Südekum,Uni Düsseldorf)

Kommunalfinanzen

Wo und wie Deutschland seine Infrastruktur ruiniert hat

Systematische Fehlentwicklungen haben einen riesigen Investitionsstau in Deutschlands Städten und Gemeinden anschwellen lassen. Um das Problem zu lösen, reicht selbst ein einmaliges Sonderprogramm nicht mehr aus. Vielmehr müssen strukturschwache Kommunen langfristig und generell finanziell ertüchtigt werden – doch einer solchen Lösung steht die Schuldenbremse im Weg. Ein Beitrag von Jens Südekum.

12. August 2019 Makronom

Industrieruine im Ruhgebiet: Durch den abrupten Verlust von Arbeitsplätzen stiegen vielerorts die von den Kommunen zu tragenden Sozialausgaben. Bild: Pixabay

Deutschland hat ein gewaltiges Infrastrukturproblem. Neben schlechten digitalen und überregionalen Verkehrsnetzen zeigt sich dieses Problem vor allem in den Städten und Gemeinden – also dort, wo der Kontakt der Menschen mit dem Staat besonders unmittelbar und eng ist.

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„Arme Familien sind hoffnungslos abgehängt“ (Aust, Mitautor einer Studie des Paritätischen)

NachDenkSeiten – Die kritische Website

Andreas Aust:

„Arme Familien sind hoffnungslos abgehängt“

Datum: 14. August 2019 um 10:00 Uhr

„Soziale Ungleichheit eindämmen und fokussierte Bekämpfung der Einkommensarmut von Familien ist nicht die Priorität dieser Bundesregierung“, sagt Andreas Aust vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und Mitautor der Studie im Interview mit den NachDenkSeiten. Hintergrund ist eine aktuelle Studie vom Paritätischen, wonach in Deutschland jedes fünfte Kind oder Jugendlicher in Armut lebt. Ein Interview über Kinderarmut, die Auswirkungen für die Betroffenen und die Möglichkeiten, den Armutsverhältnissen entgegenzuwirken. Von Marcus Klöckner.

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Langzeitbezieher von Hartz IV: Weniger als zwei Prozent finden Arbeit

Herne genau im Bundestrend: 1,7 Prozent der Langzeitarbeitslosen finden Arbeit !

Langzeitbezieher von Hartz IV: Weniger als zwei Prozent finden Arbeit

Nur wenige Langzeitbezieher von Hartz IV schaffen die Integration in den Arbeitsmarkt. In 2018 gelang jeden Monat durchschnittlich knapp 47.000 Langzeitleistungsbeziehern die Integration in Beschäftigung – das entspricht nur rund 1,7 Prozent aller knapp 2,78 Millionen Langzeitbezieher von Hartz IV.

(In Herne gelang im Jahr 2018 jeden Monat durchschnittlich 200 Langzeitleistungsbeziehern die Integration in Beschäftigung, bei monatlich durchschnittlichen Langleistungsbeziehern von rund 11.922 macht das rund 1,7 Prozent aus. N.K.)

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Wichtige Schulbuchentscheidung für NRW: Eigenanteil für Schulbücher sind vom Jobcenter zu übernehmen !

Wichtige Schulbuchentscheidung für NRW: Eigenanteil für Schulbücher sind vom Jobcenter zu übernehmen


Das SG Düsseldorf hat  (Beschluss v. 5.08.2019 – S 35 AS 3046/19 ER) in einer Eilentscheidung entschieden, dass die Eigenanteile für Schulbuchkosten in voller Höhe auf Zuschussbasis zu übernehmen sind. Die Begründung ist klar und prägnant:

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Erschreckend ist aber vor allem die Geschwindigkeit, mit der das Vermögen der Superreichen wächst: in einer Minute angeblich 70.000 Dollar !

Superreiche:

Kasse gemacht – die 25 reichsten Familien besitzen 250 Milliarden Dollar mehr als im Vorjahr

Die 25 reichsten Familien der Welt besitzen 1400 Milliarden US-Dollar. Und dieses Vermögen wächst rasant. So werden die Walmart-Besitzer in jeder Minute um 70.000 Dollar reicher.

Die Waltons machten in einem Jahr ein Plus von 39 Milliarden.

Die Waltons machten in einem Jahr ein Plus von 39 Milliarden.

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Nach Aufnahme einer Erwerbsarbeit bleiben im 3. Monat 45,4% im Regelleistungsbezug von Hartz-IV ! Alleinerziehende zu 62,4 % !

Übergänge und Verbleib nach Arbeitslosigkeit beziehungsweise ALG-II-Bezug

 

Vorbemerkung der Fragesteller (Bundestagsfraktion Die Linke) –

Komplette Antwort der Bundesregierung siehe unten

15 Jahre nach der Einführung von „Hartz IV“ (Arbeitslosengeld II – ALG II – nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch) fordern viele Stimmen verbesserte Leistungen bei Arbeitslosigkeit. Die Forderungen beziehen sich sowohl auf die Arbeitsförderung als auch das Arbeitslosengeld I und II (zum Beispiel DGB 2019, „Soziale Sicherheit statt Hartz IV“).

Eine verbesserte Arbeitsförderung muss dabei nach Ansicht der Fragesteller auf gute Arbeit ausgerichtet sein und nicht auf die Aufnahme jedweder Arbeit. Denn nicht jede Erwerbsarbeit führt zu einem existenzsichernden Lohn, und so bedeutet die Beendigung von Arbeitslosigkeit nicht immer das Ende von ALG-II-Bezug.

 

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