Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Empfänger-Quoten 2005 – 2023

Grundsicherung nach SGB XII

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Empfänger-Quoten [1] 2005 – 2023

Berlin, Juli 2024 | Im Dezember 2023 erhielten bundesweit 1.211.675 Personen Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (EM) nach SGB XII (Kapitel 4). Bezogen auf die erwachsene Wohnbevölkerung entsprach dies einer Grundsicherungsquote von 1,72 Prozent. Zum Zeitpunkt der Integration des Grundsicherungsgesetzes (GSiG) von 2003 in das SGB XII im Jahr 2005 betrug die Quote 0,93 Prozent.

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Kinder, Jugendliche und Hartz IV: Kreis-, Großstadt- und Ländervergleich 2023 – neu berechnet

(BIAJ) Die 400 Kreise von Gelsenkirchen bis Pfaffenhofen a.d.Ilm, die 15 Großstädte von Dortmund bis München und die 16 Länder von Bremen bis Bayern: Ein Kreis-, Großstadt- und Ländervergleich der vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) neu berechneten SGB II-Quoten (Hartz IV)in sechs Altersgruppen (0 bis unter 3, 3 bis unter 6, 6 bis unter 15, 15 bis unter 18, 0 bis unter 15 und 0 bis unter 18 Jahre) – auf Grundlage der Bevölkerungsfortschreibung bis Ende 2023 und Daten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit.

In der Altersgruppe unter 18 Jahre reichten die SGB II-Quoten (hier immer: Anteil der unverheirateten Kinder und Jugendlichen, die in Familien – amtlich:

Bedarfsgemeinschaften – lebten, die auf SGB II-Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Bürgergeld – Hartz IV) angewiesen waren, an der altersgleichen Bevölkerung) Ende 2023 im Kreisvergleich von 38,2 Prozent in Gelsenkirchen und 34,6 Prozent in Bremerhaven bis 2,9 Prozent im Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm, im Großstadtvergleich von 30,1 Prozent in Dortmund und 30,0 Prozent in Essen bis 10,1 Prozent in München und im Ländervergleich von 29,5 Prozent im Land Bremen bis 7,0 Prozent in Bayern – bei einer SGB II-Quote in der Altersgruppe unter 18 Jahre von 13,4 Prozent im Bundesdurchschnitt. (Westdeutschland 12,9 Prozent; Ostdeutschland 15,4 Prozent; 15 Großstädte einschließlich Region Hannover 20,3 Prozent, „Bundesrepublik ohne Großstädte“ 11,8 Prozent).

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„Diese Finanzkrise des Staates ist nicht durch übermäßig gestiegene Ausgaben, sondern überwiegend durch Einnahmeausfälle verursacht.“ (2003 – eine historische Erinnerung)

… es gibt Alternativen …

Herner Bündnis

für Arbeit

und soziale Gerechtigkeit

 

Positionspapier zur Finanzsituation des Bundes, des Landes NRW und der Kommunen

von 2003 –  eine Erinnerung als Kommentierung der aktuellen Beratungen des Bundeshaushaltes

 

Position des Herner Bündnisses für Arbeit und soziale

Gerechtigkeit zur Finanzsituation des Bundes, des Landes

NRW und der Kommunen

 

Das Herner Bündnis erkennt, dass in den letzten Jahrzehnten gravierende soziale, demografische und ökonomische Veränderungen eingetreten sind, die Reformen des Sozialstaats erfordern. Die aktuelle Debatte wendet sich weniger der strukturellen Probleme zu, sondern verliert sich in Finanzierungsfragen. Damit wird sie zum Teil des Problems: Wesentliche Teile des Sozialstaats drohen dabei verloren zu gehen.

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Es gibt kaum Länder in der Welt, die über ein höheres Bruttoinlandsprodukt verfügen. Wir gehören bereits zu den Industrieländern mit niedriger Steuerlastquote, wir müssen nicht die niedrigste anstreben!

Vor diesem Hintergrund erscheinen politische Debatten über die Unvermeidbarkeit vonKürzungen im Bundes- und Landeshaushalt von NRW und in den kommunalen Haushalten als fragwürdig.

Fakt ist, dass die öffentlichen Kassen aufgrund der langfristigen Steuer- und Finanzpolitik des Staates regelrecht leergefegt wurden. Die Haushaltslage des Landes NRW ist aktuell als dramatisch zu bezeichnen. Allein der Kernhaushalt des Landes, also die Summe der rechtlich gebundenen Ausgaben, übersteigt die Verfassungsgrenze derzeit um 1,6 Mrd. €. Nach den aktuellen Berechnungen des Kommunalverbandes Ruhrgebiet werden die Städte und Gemeinden im Ruhrgebiet in diesem Jahr das höchste Defizit seit Gründung der Bundesrepublik einfahren.

Diese Finanzkrise des Staates ist nicht durch übermäßig gestiegene Ausgaben, sondern überwiegend durch Einnahmeausfälle verursacht.

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NRW: Fast 30 Prozent aller begonnenen Ausbildungsverhältnisse wurden vorzeitig gelöst

NRW:

Fast 30 Prozent aller begonnenen Ausbildungsverhältnisse wurden
vorzeitig gelöst

In der Stadt Hamm war die Lösungsquote mit 35,4 Prozent am höchsten; im Kreis Gütersloh wurden die wenigsten Ausbildungsverträge vorzeitig gelöst (23,0 Prozent).

Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2023 haben 29,7 Prozent der
Auszubildenden im dualen System, die 2023 oder früher ihre Ausbildung
in Nordrhein-Westfalen begonnen hatten, ihren Ausbildungsvertrag
vorzeitig gelöst. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als
Statistisches Landesamt mitteilt, war die sogenannte Vertragslösungsquote damit um 0,6 Prozentpunkte niedriger als im Jahr zuvor (2022: 30,3 Prozent). Im Zehnjahresvergleich ist sie dagegen um 6,3 Prozentpunkte gestiegen (2014: 23,4 Prozent). Die Vertragslösungsquote wird mit einem Schichtenmodell des
Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) berechnet, welches den Anteil der vorzeitig gelösten Ausbildungsverträge an allen neu abgeschlossenen Verträgen ermittelt. Eine Vertragslösung ist nicht immer ein endgültiger Abbruch der Berufsausbildung, sondern kann auch bedeuten, dass die Ausbildung in einem anderen Ausbildungsbetrieb oder
in einem anderen Ausbildungsberuf fortgesetzt wird.

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SGB-II-Quoten-Vergleich 2008 bis 2023: Bund, NRW, Ruhrgebiet, Land Bremen und bremische Städte (BIAJ)

(BIAJ) Im Ruhrgebiet („Metropole Ruhr“) waren 2023 15,4 Prozent (627.201) der Menschen im Alter von 0 Jahren bis zur gesetzlichen Regelaltersgrenze (4,064 Millionen) auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II (Hartz IV) angewiesen (SGB-II-Leistungsberechtigte – Jahresdurchschnitt). In den 15 Kreisen des Ruhrgebiets (11 kreisfreie Städte und 4 Landkreise) reichten die SGB-II-Quoten (0 Jahre bis zur gesetzlichen Regelaltersgrenze) 2023 von 9,2 Prozent im Landkreis Wesel bis 24,4 Prozent in der Stadt Gelsenkirchen.
In Nordrhein-Westfalen ohne das Ruhrgebiet waren 2023 durchschnittlich 9,3 Prozent (962.917) der Menschen im Alter von 0 Jahren bis zur gesetzlichen Regelaltersgrenze (10,396 Millionen) auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II (Hartz IV) angewiesen. (siehe dazu BIAJ-Tabelle 1, Seite 3 und BIAJ-Tabelle 2-Teil 1, Seite 4)

Im Land Bremen galt dies in 2023 für durchschnittlich 17,7 Prozent (97.107) der Bevölkerung im Alter von 0 Jahren bis zur gesetzlichen Regelaltersgrenze (548.197). (siehe dazu BIAJ-Tabelle 1, Seite 3 und BIAJ-Tabelle 2-Teil 3, Seite 6). (Stadt Bremen: 16,8 Prozent, Bremerhaven: 22,1 Prozent, Bundesrepublik Deutschland: 8,3 Prozent)

Zur Entwicklung (und den Berechnungsgrundlagen) der SGB-II-Quoten im Bund, in Nordrhein-Westfalen (NRW), im Ruhrgebiet und den 11 kreisfreien Städten und vier Landkreisen des Ruhrgebiets, in NRW ohne das Ruhrgebiet, im Land Bremen und den beiden bremischen Städten von 2008 bis 2023 siehe die BIAJ-Materialien vom 18. Mai 2024: Download_BIAJ20240518 (PDF: zwei Text- und vier Tabellenseiten – Auszug: BIAJ-Tabelle 1 von 2: siehe auch unten)

Lücke zwischen Regelbedarf (SGB II – Hartz IV – Bürgergeld) und Armutsgefährdungsschwelle 2006 bis 2023-2025

(BIAJ) Ein Blick auf die Entwicklung der rechnerischen Lücke zwischen Regelbedarf in der „Regelbedarfsstufe 1“ und Armutsgefährdungsschwelle von 2006 bis 2023 mit Ausblick bis 2025. Allein bei einem unveränderten relativen Abstand des Regelbedarfs von der Armutsgefährdungsschwelle auf dem Niveau des Jahres 2006 hätte der Regelbedarf in der „Regelbedarfsstufe 1“ bis 2023 rechnerisch auf 577 Euro statt lediglich auf 502 Euro steigen müssen. Die gesamten BIAJ-Materialien vom 03. Juni 2024 finden Sie hier: Download_BIAJ20240603 (PDF: drei Seiten – Auszug siehe unten)2024 06 03 luecke zwischen hartz iv regelbedarf und armutsgefaehrdungsschwelle 2006 2023 2025 biaj abb2024 06 03 armutsgefaehrdungsschwelle regelbedarf 2006 2023 2025 index 2006 100 biaj abb


Im Dezember 2022 erhielten bundesweit 1.189.275 Personen Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (EM) nach SGB XII.

Grundsicherung nach SGB XII

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Empfänger-Quoten [1] 2005 – 2022

Berlin, Oktober 2023 | Im Dezember 2022 erhielten bundesweit 1.189.275 Personen Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (EM) nach SGB XII (Kapitel 4). Bezogen auf die erwachsene Wohnbevölkerung entsprach dies einer Grundsicherungsquote von 1,70 Prozent. Zum Zeitpunkt der Integration des Grundsicherungsgesetzes (GSiG) von 2003 in das SGB XII im Jahr 2005 betrug die Quote 0,93 Prozent.

Die drei Stadt-Staaten Hamburg (3,19 Prozent), Bremen (3,09 Prozent) und Berlin (2,66 Prozent) weisen die höchsten Empfängerquoten aus. Dort finden sich zudem die Hochburgen der Altersarmut, wenn man diese an der Grundsicherungsquote im Alter festmacht. In den neuen Bundesländern fallen die Anteilswerte in der Regel (deutlich) niedriger aus als in den alten Ländern. Die Empfängerquoten bei Erwerbsminderung liegen zudem – teilweise merklich – unterhalb der Empfängerquoten im Alter. Zur Interpretation sind einige Besonderheiten des Leistungsrechts zu berücksichtigen

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„Ein politisches Armutszeugnis: Betrachtet man die Vorjahre, dann wird auf den ersten Blick erkennbar, dass es im Vergleich nun keineswegs einen „explosionsartigen“ Anstieg der Zahl der neuen Pflegefälle (in der Abgrenzung des SGB XI) gegeben hat.“ (Stefan Sell)

Von einem gar nicht so „explosionsartigen“ Anstieg der neuen Pflegefälle (nach SGB XI) und der eigentlichen Dramatik hinter der primär haushaltspolitisch motivierten Dramatisierung

Das sind Schlagzeilen, die in der modernen Medienwelt geliebt werden, garantiert doch die alarmierend daherkommende, Bedrohungsgefühle und Ängste auslösende semantische Zuspitzung – immerhin vom Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgetragen – auf dem den Gesetzen der Aufmerksamkeitsökonomie folgenden Markt der öffentlichen Wahrnehmung sichere Klicks in der flüchtigen Welt des Nachrichtenstroms: Lauterbach sieht „explosionsartigen“ Anstieg bei Pflegebedürftigen. Diese und andere Artikel verweisen auf ein Interview des Ministers mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dort wird er mit den Worten zitiert: »In den letzten Jahren ist die Zahl der Pflege­bedürftigen geradezu explosionsartig gestiegen. Demografisch bedingt wäre 2023 nur mit einem Zuwachs von rund 50.000 Personen zu rechnen gewesen. Doch tatsächlich beträgt das Plus über 360.000. Eine so starke Zunahme in so kurzer Zeit muss uns zu denken geben. Woran das liegt, verstehen wir noch nicht genau.«

Das liest sich doppelt alarmierend: Statt 50.000 über 360.000 neue Pflegefälle? Und dann versteht man da oben nicht genau, warum es so einen starken Anstieg gegeben haben soll? Alles sehr beunruhigend, wenn es denn so wäre. Der krasse Unterschied zwischen dem, was angeblich zu erwarten war und was dann tatsächlich gekommen ist, die ist durch die Berichterstattung bei vielen hängengeblieben. Aber schauen wir uns mal die Zahlen genauer an:

Betrachtet man die Vorjahre, dann wird auf den ersten Blick erkennbar, dass es im Vergleich nun keineswegs einen „explosionsartigen“ Anstieg der Zahl der neuen Pflegefälle (in der Abgrenzung des SGB XI) gegeben hat.

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„Vermeintlich untragbare Kosten entpuppen sich vor diesem Hintergrund und auch mit Blick auf die Zukunft als Verteilungsfrage!“ (Johannes Steffen)

Vom Ende der »Riester-Treppe« bis zum Abschluss der Rentenüberleitung

Die Anpassung der Renten in den Jahren 2014 bis 2024

Johannes Steffen | April 2024

In den Jahre 2014 bis 2024 ist der aktuelle Rentenwert um knapp 40 Prozent gestiegen – von 28,14 Euro im Jahr 2013 auf 39,32 Euro ab dem 1. Juli 2024. Damit erhöhte sich der aktuelle Rentenwert über diese elf Jahre stärker als die anpassungsrelevanten Löhne – deren Entwicklung ihren Niederschlag im sogenannten Bruttoentgeltfaktor findet – mit knapp 38 Prozent. »Riester-Faktor« und Nachhaltigkeitsfaktor, denen bei ihrer seinerzeitigen Etablierung als Bestandteil der Anpassungsformel eine anpassungsdämpfende Wirkung zugedacht war (Abkoppelung der Renten von der Lohnentwicklung), haben demnach im hier betrachteten Zeitraum unter dem Strich leicht anpassungssteigernd auf den aktuellen Rentenwert gewirkt. Eine anpassungsdämpfende Wirkung kam in den Jahren 2003 bis 2013 – also während des Anstiegs der sogenannten »Riester-Treppe« – zum Tragen; der aktuelle Rentenwert blieb über diesen Zeitraum um knapp fünf Prozentpunkte hinter der Entwicklung der anpassungsrelevanten Löhne zurück.

Rente und Bruttoinlandsprodukt

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„Niedriglohnsumpf austrocknen“: Tarifbindung im Einzelhandel schwindet rasant !

„Niedriglohnsumpf austrocknen“: Tarifbindung im Einzelhandel schwindet rasant

Stand: 13.05.2024, 05:07 Uhr FR

Von: Steffen Herrmann

Der Einzelhandel knackt Umsatzrekorde, seine Beschäftigten bezahlt er häufig schlecht. Das zeigt eine Auswertung des Statistischen Bundesamts.

Schlechte Nachrichten für Verkäuferinnen und Verkäufer: Im Einzelhandel schwindet die Tarifbindung rasant. Zwischen 2010 und 2023 ging der Anteil tarifgebundener Betriebe im Einzelhandel um 45 Prozent zurück, wie eine Antwort des Statistischen Bundesamts auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl zeigt, die der Frankfurter Rundschau vorliegt. Damit verlief der Rückgang im Einzelhandel schneller als in der Gesamtwirtschaft (minus 27 Prozent). 2010 war demnach noch jeder dritte Betrieb im Einzelhandel tarifgebunden, zehn Jahre später war es nicht einmal mehr jeder fünfte.

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