Herner Sozialforum

Für 35 Jahre Arbeiten: 100 Euro über der Grundsicherung – Das heisst jetzt bei der SPD „Respekt-Rente“ – Nur bei Bedürftigkeit

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat ein Konzept zur Grundrente für Geringverdiener ausgearbeitet.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat ein Konzept zur Grundrente für Geringverdiener ausgearbeitet. Quelle: Wolfgang Kumm/dp

Hubertus Heil konkretisiert sein Konzept für eine „Respekt-Rente“, von der besonders fleißige Arbeitnehmer profitieren sollen. „Wer ein Leben lang gearbeitet hat muss im Alter mehr haben als jemand, der nie gearbeitet hat“, sagte der Arbeitsminister dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) bereits vor Kurzem.

Nun werden die Pläne konkreter. Die neue Grundrente für Geringverdiener solle die Lebensleistung des Beitragszahlers würdigen. Dafür will Heil die Grundsicherung von derzeit 424 Euro im Monat plus Kosten für die Unterkunft um 25 Prozent erhöhen. Arbeitnehmer, die mindestens 35 Jahre lang Beiträge eingezahlt, Kinder groß gezogen oder Angehörige gepflegt hat, sollen 100 mehr im Monat bekommen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.

Damit will der SPD-Politiker vermeiden, dass Niedrigverdiener künftig mitunter geringere Renten erhalten, als jene, die ihr Leben lang keinerlei Beiträge eingezahlt haben. Allerdings steht das zusätzliche Geld nur denjenigen zu, die tatsächlich „bedürftig“ sind. Dafür sollen Eigentum und Einkommen berücksichtigt werden. Das Grundsicherungsamt wird dann über den Status und den Aufschlag entscheiden.

Das Arbeitsministerium rechnet damit, dass rund 130.000 Menschen Anspruch auf die reformierte Grundrente haben. Die Kosten würden sich demnach jährlich auf rund 200 Millionen Euro belaufen. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf will Heil noch in der ersten Jahreshälfte vorlegen.

(Quelle: Ostsee Zeitung)

Von RND/mkr

Superreiche täglich 2,5 Mrd. Dollar reicher – noch Fragen bitte ?

„Regelleistungsbedarfsgemeinschaften“ (RL-BG) nach Typen mit verfügbarem Einkommen in Herne: (Stand September 2018)

RL-BG                            654,- Euro

Single-BG                      427,- Euro

Alleinerziehende           649,- Euro

Paar mit Kind                867,- Euro

Paar ohne Kind             640,- Euro

Superreiche täglich 2,5 Mrd. Dollar reicher – was bleibt für den Rest?

Unglaublich: Jeden Tag häufen Milliardär*innen 2,5 Milliarden Dollar mehr an, während die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung verliert. Ganz klar: Die Politik muss endlich handeln! Nur so können wir die Ungleichheits-Krise stoppen.
  • Nachricht vom 21. Januar 2019
Mann sitzt vor Louis-Vuitton-Laden in Hanoi und bettelt
Hanoi, Vietnam: Ein bettelnder Mann vor einem luxuriösen Kleidergeschäft auf der Dinh Tien Hoang Straße. Armut und Reichtum liegen auch in Vietnam nah beieinander.

Milliardär*innen werden reicher und reicher: Im vergangenen Jahr ist ihr Vermögen um 900 Milliarden US-Dollar gewachsen – im Durchschnitt sind das 2,5 Milliarden US-Dollar täglich. Gleichzeitig wissen ärmere Familien oft nicht, wie sie Schulbücher und Medikamente bezahlen sollen.

Jeff Bezos, Gründer von Amazon und reichster Mann der Welt, besitzt 112 Milliarden US-Dollar. Nur ein Prozent seines Vermögens entspricht dem kompletten Gesundheits-Budget Äthiopiens – ein Land, in dem 105 Millionen Menschen leben.

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Verbesserte Aussichten für Flüchtlinge am Arbeitsmarkt

Verbesserte Aussichten für Flüchtlinge am Arbeitsmarkt

Rechnerisch nahmen im Jahresdurchschnitt 2018 rund fünf Prozent der arbeitslosen Flüchtlinge eine Erwerbstätigkeit auf. Die Arbeitsmarktchancen von Flüchtlingen sind damit innerhalb der letzten zwei Jahre fast kontinuierlich gewachsen. Auch der Hartz-IV-Bezug von Flüchtlingen war zuletzt rückläufig.

Im Dezember 2018 erfasste die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) knapp 10.600 Abgänge von (vormals) arbeitslosen Flüchtlingen in Erwerbstätigkeit. Gemessen an den rund 174.600 Flüchtlingen, die im Vormonat bei der BA arbeitslos gemeldet waren, lag die Abgangsrate in Erwerbstätigkeit für Flüchtlinge somit bei sechs Prozent. Unter diesem Gesichtspunkt sind die Arbeitsmarktchancen für Flüchtlinge seit Jahresbeginn 2017 deutlich gestiegen und innerhalb der letzten sechs Monate relativ stabil. Die Abgangsrate in Erwerbstätigkeit lag für Flüchtlinge im Dezember 2018 nur knapp unter der für alle anderen Arbeitslosen mit einem Wert von knapp sieben Prozent.

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Buchankündigung: Butterwegges Analyse der sozialen Entrechtung, Entsolidarisierung und Entdemokratisierung in der Hartz-IV-Gesellschaft

Buchankündigung

Gesetz der Angst

Vorabdruck.

Legenden und Mythen zur Schleifung des Wohlfahrtsstaates.

Soziale Entrechtung, Entsolidarisierung und Entdemokratisierung in der Hartz-IV-Gesellschaft

Christoph Butterwegge

14 Jahre nach der Einführung von Hartz IV überprüft das Bundesverfassungsgericht seit dem vergangenen Dienstag, ob die Sanktionen, und das heißt weitere Leistungskürzungen, die Ämter gegenüber Beziehern der Grundsicherung verhängen können, verfassungswidrig sind. Christoph Butterwege unterzieht das Hartz-IV-Regime, das die Bundesrepublik verändert hat, einer grundsätzlichen Kritik. Seinen Beitrag, den wir hier mit freundlicher Genehmigung von Autor und Verlag in gekürzter Fassung veröffentlichen, ist entnommen der Festschrift mit dem Titel »Mythos Soziale Marktwirtschaft« zu Ehren des Wirtschaftswissenschaftlers Heinz-Josef Bontrup, der in der nächsten Woche seine Lehrtätigkeit beenden wird. Der Band erscheint in den kommenden Tagen im Kölner Papy-Rossa-Verlag. (jW)

Wer den kompletten Vorabdruck lesen will, benutze diesen Link für die „junge welt“.

https://www.jungewelt.de/artikel/print.php?id=347408

NRW 2018: 22 Prozent aller Mittel für Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II werden nicht ausgegeben.

 

Nordrhein-Westfalen: 22 Prozent aller Mittel für Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II werden nicht ausgegeben –

wie war das mit „Fördern und Fordern“ ? –

Jobcenter in NRW setzen den politischen Willen nicht um !

 

Eingliederungsmittel und deren Ausschöpfung 2018 – Bund, Länder

Die 303 Jobcenter haben von Januar bis Dezember 2018 insgesamt 2,315 Milliarden Euro für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ (Hartz IV) ausgegeben. Dies waren über 172 Millionen Euro (6,9 Prozent) weniger als im Bundestagswahljahr 2017. (siehe Spalten 6 bis 8 in der Tabelle 1 unten und in der Tabelle auf Seite 3)

In allen Ländern wurde 2018 von den Jobcentern gE weniger für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ ausgegeben als im Vorjahr (2017). Die Veränderungsraten reichen von -1,1 Prozent in Nordrhein-Westfalen (NW), -1,8 Prozent in Rheinland-Pfalz (RP) und -1,9 Prozent in Baden-Württemberg (BW) bis -19,2 Prozent in Thüringen (TH) und -20,6 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern (MW). (Spalte 8 in Tabelle 1 unten)

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Hartz-IV-Sanktionen auf hohem Niveau – Fast 5.000 Sanktionen von Oktober 2017 bis September 2018 in Herne

Aktuelle Zahlen für Herne zu den Hartz-IV-Sanktionen:

(Zeitraum Oktober 2017 bis September 2018)

Anzahl neu festgestellter Sanktionen 4.925 gegen insgesamt 1.729 erwerbsfähige Leistungsberechtigte

Bestand an arbeitslosen erwerbsfähige Leistungsberechtigten: 6.327

Bezogen auf den o.e. Zeitraum bedeutet das, dass 27,3% Personen in dieser Gruppe von Sanktionen neu betroffen waren.

Die Vergleichszahlen lauten für Bochum 16,7%, Gelsenkirchen 23,3% und NRW 22,2%.

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Vor dem Verfassungsgericht schildern Vertreter von Regierung, Jobcentern und Sozialverbänden, was Hartz-IV-Sanktionen bewirken – der Dissens ist groß.

Arbeitsmarkt Fördern und überfordern

Vor dem Verfassungsgericht schildern Vertreter von Regierung, Jobcentern und Sozialverbänden, was Hartz-IV-Sanktionen bewirken – der Dissens ist groß.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe (zeit online)

 

Hartz-IV-Sanktionen vor Bundesverfassungsgericht
Dürfen Hartz-IV-Leistungen einfach gekürzt werden? Nein, finden diese Demonstranten in Karlsruhe. Darüber entscheiden werden letztlich die Richter des Bundesverfassungsgerichts.(Foto: Sebastian Gollnow/dpa)

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte schon fast vier Stunden Verhandlung hinter sich, als Johannes Masing einmal sein Störgefühl zum Ausdruck bringen wollte. Es gebe da doch eine gewaltige Divergenz zwischen dem Konzept des Gesetzgebers und der Wahrnehmung der Sozialverbände, stellte der Verfassungsrichter fest. Sicher, der Gesetzgeber hatte die besten Absichten, als er mit seinem Slogan „Fördern und Fordern“ den Bezug von Arbeitslosengeld II an die Mitwirkung der Betroffenen knüpfte und für mangelnde Kooperation Kürzungen vorsah.

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Zehntausende Hartz-IV-Empfänger werden monatlich von den Jobcentern sanktioniert. Kritiker bewerten die Kürzungen als Verletzung des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum und fordern ihre Abschaffung.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hartz-IV-Sanktionen

amnews-2-300x190Zehntausende Hartz-IV-Empfänger werden monatlich von den Jobcentern sanktioniert. Kritiker bewerten die Kürzungen als Verletzung des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum und fordern ihre Abschaffung. Nun beraten die Richter in Karlsruhe über die Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen.

Am 15. Januar 2019 verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen im Hartz-IV-System. Empfänger von Hartz-IV-Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) sind gesetzlich zur Einhaltung verschiedener Auflagen verpflichtet. Kommen sie sie diesen Pflichten nicht nach, kann das zuständige Jobcenter Sanktionen, also Kürzungen der Sozialleistung, aussprechen.

Im August 2018 (aktuelle Werte nur mit Wartezeit verfügbar) zählte die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 78.000 sanktionierte Hartz-IV-Bezieher. Rund 7.000 von ihnen waren „vollsanktioniert“. Ihre Leistung wurde also vollständig vom Jobcenter einbehalten. Wohlfahrtsverbände, Vereine und einzelne Politiker kritisieren die Sanktionspraxis scharf (O-Ton berichtete).

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Warum wählen Arbeiter die AfD?- Alternative: „Glaubwürdige Antworten auf die Existenzsorgen der Menschen-radikale Demokratisierung aller Lebens-und Arbeitsverhältnisse“

 

Warum wählen Arbeiter die AfD?

Eine wichtige Analyse von Werner Seppmann

Es hat keine fünf Jahre gedauert, bis aus der anfänglichen „Professorenpartei“ AfD, entstanden aus einer von „Honoratioren“ getragenen Bewegung gegen den Euro bzw. den „Euro-Rettungsschirm“, eine Formation mit politischer Prägekraft geworden ist. Die Partei dürfte mittlerweile die Sozialdemokratie als zweitstärkste politische Kraft in der BRD abgelöst haben. Es wäre jedoch zuviel der Ehre, der AfD zu attestieren, ihr Aufstieg habe das politische Koordinatensystem der BRD durcheinandergewirbelt. Denn tatsächlich sind durch ihren Erfolg nur existierende Tendenzen sichtbarer geworden:

Der Rechtspopulismus hat vorhandener Fremdenfeindlichkeit und einem nationalistischen „Grundrauschen“ einen konkreten Ort gegeben. Die Deutschlandfahnen in den kleinbürgerlichen Vorstadtsiedlungen und auf den Balkonen der Sozialwohnungen sind schon lange vor dem Aufstieg der AfD unübersehbar gewesen.

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Pressemitteilung vom 12.01.2019: Sanktionen in Hartz IV nicht mit der Verfassung vereinbar

Pressemitteilung vom 12.01.2019

Sanktionen in Hartz IV nicht mit der Verfassung vereinbar

Der seit 25 Jahren tätige Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. wird als sogenannter sachverständiger Dritter am kommenden Dienstag, 15. Januar 2019 an der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht Karlsruhe zu den Sanktionen in Hartz IV teilnehmen.

Dazu Harald Thomé, Vorsitzender von Tacheles e.V.:
„Sanktionen führen nicht in die nachhaltige Arbeitsmarktintegration. Vielmehr unterstützen sie den Niedriglohnsektor und subventionieren die Unternehmen auf Kosten der Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten. Sie entziehen den Betroffenen ihre Existenzgrundlage, was drastische Folgen hat: Obdachlosigkeit oder die Bedrohung durch Obdachlosigkeit, Stromsperren, Schulden oder und oft auch den Verlust der Krankenversicherung. Wir fordern das sofortige Ende der Sanktionen bei Hartz IV.“

Tacheles e.V. hat in Vorbereitung der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe zu Beginn des Jahres eine Online-Befragung zu den Sanktionen im Sozialgesetzbuch II („Hartz IV“) durchgeführt. Die Beteiligung hat die Erwartungen bei weitem übertroffen. Mehr als 21.000 Menschen haben von ihren Erfahrungen mit Sanktionen im SGB II berichtet und ihre Einschätzungen mitgeteilt

Teilgennomen haben nicht nur LeistungsbezieherInnen, sondern auch viele Menschen aus dem sozialen Bereich, die mit LeistungsbezieherInnen arbeiten und sie unterstützen, Rechtsanwälte und viele MitarbeiterInnen von Jobcentern haben sich geäußert. Tacheles e.V. wird die Auswertung am kommenden Dienstag in der mündlichen Verhandlung einbringen und dann online zur Verfügung stellen.

Thomé ergänzt: „Unsere Befragung hat ergeben,  dass über 80 Prozent aller Antwortenden Sanktionen als nicht für ein Mittel halten, das geeignet ist, eine dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt zu erreichen. Sanktionen haben verheerende Auswirkungen auf die Lebenssituation der davon betroffenen Leistungsberechtigten. Nicht selten führen sie unmittelbar in Wohnungslosigkeit, Energieverlust und eine Schuldenspirale. Auch die JobcentermitarbeiterInnen sind der Auffassung, dass Arbeitsuchende in erster Linie mehr Unterstützung und bessere Beratung brauchen, um unabhängig von Unterstützung zu werden.“

Neben den Befragungsergebnissen, die statistisch ausgewertet werden können, hat Tacheles fast 7.000 Mitteilungen von Betroffenen erhalten: „Diese werden wir am 15.Januar 2019 dem Verfassungsgericht komplett übergeben. Meist wird nur über die Hartz IV-Bezieher*innen geredet. Wir wollen sie mit der Veröffentlichung der Rückmeldungen selbst beim Gericht zu Wort kommen lassen.“ , so Thomé weiter.

Tacheles e.V. ist der Auffassung, dass die Sanktionen im SGB II nicht mit der Verfassung vereinbar sind, weil sie denen, die sie treffen, die grundlegende Anerkennung als Menschen versagen. Diese grundlegende Anerkennung steht im Kern des Menschenwürdegrundsatzes aus Art. 1 Abs. 1 GG. Tacheles appelliert daher an das Bundesverfassungsgericht, die Sanktionen im SGB II für verfassungswidrig zu erklären.

Für etwaige Rückfragen steht Ihnen Harald Thomé unter Handy: 0176 – 240 89 757 zur Verfügung

Mit freundlichen Grüßen
Harald Thomé / Tacheles e.V.  Erwerbslosen- und SozialhilfevereinRudolfstr. 125
42285 WuppertalTel:  0202 – 31 84 41
Fax: 0202 – 30 66 04

info@tacheles-sozialhilfe.den
www.tacheles-sozialhilfe.de

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